Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Herr Itzwerth erläutert den Antrag.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet um mündliche Stellungnahme durch die Verwaltung hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen einer Gesellschaftsgründung.

 

Aus Sicht der Baudezernentin, Frau Beigeordnete Deppe, ist die Gründung einer neuen Gesellschaft nicht der richtige Weg. Sie gibt zu bedenken, dass der gestellte Prüfauftrag mit erheblichem Aufwand für verschiedene Fachbereiche verbunden wäre.

 

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), lässt über den Antrag abstimmen.

 

dafür:           6  (5 CDU, 1 OP)

dagegen:   12  (5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD, 1 FDP, 1 DIE LINKE)

 

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.