Nach vorangegangener Erläuterung/Diskussion lässt die Ausschussvorsitzende, Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), wie folgt abstimmen:

 

Es wird vorgeschlagen, die unter Punkt 3 aufgeführten nicht-städtischen Einrichtungen analog der Sitzung des Bildungsausschusses vom 15.04.2024 aus der Positivliste zu streichen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage mit zuvor genannter Änderung

 

- einstimmig bei drei Enthaltungen (1 CDU, 1 FDP, 1 AfD) -