Sitzung: 15.04.2024 SPB/025/2024
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2024/2738
Rh. Hüther (SPD) beantragt eine Abstimmung wie in der Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt vom 11.04.2024. Hier wurde der Antrag insofern modifiziert, als dass eine Berichterstattung sowohl im Forum „ZAK“ als auch in der Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt erfolgen soll.
Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU) lässt nach kontroverser Diskussion im Ausschuss über den Antrag mit vorgenannter Änderung abstimmen:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag in der Fassung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt vom 11.04.2024
dafür: 9 (4 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 Einzelvertreterin)
dagegen: 6 (4 CDU, 1 AfD, 1 FDP)
Enth.: 1 (OP)