Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), erläutert, dass der Ausschuss für folgende Liegenschaften zuständig ist und eine Beschlussempfehlung abgibt: Villa Zündfunke, Stadthalle Hitdorf, die Villa Wuppermann und das „Alte Bürgermeisteramt“ in Schlebusch.

 

Rh. Bartels (FDP) stellt den Änderungsantrag, das Verwaltungsgebäude Goetheplatz in die Positivliste aufzunehmen. Rf. Pütz (SPD) spricht sich gegen den Änderungsantrag aus, da Rathäuser, in denen auch politische Arbeit stattfindet, für parteipolitische Arbeit ausgenommen werden sollte; dies war auch so die Beschlussfassung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der Sitzung am 11.04.2024.

 

Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), lässt zunächst über den Änderungsantrag abstimmen:

 

dafür:           1  (FDP)

dagegen.:  14  (2 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 Einzelvertreterin)

 

Sodann lässt der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), über die Vorlage abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

dafür:         13  (2 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 Einzelvertreterin)

Enth.:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 FDP)

 

Rf. Biermann-Tannenberger (CDU) und Herr Sasse (CDU) waren bei den Abstimmungen abwesend.

 

dafür:         13  (2 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 Einzelvertreterin)

Enth.:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 FDP)

 

Rf. Biermann-Tannenberger (CDU) und Herr Sasse (CDU) waren bei den Abstimmungen abwesend.