Der Vorsitzende, Rh. Ruß (SPD), eröffnet die 21. Sitzung (19. TA) des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Ruß (SPD) verpflichtet durch Niederschrift Herr Carsten Wellbrock (Caritasverband Leverkusen), seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.

 

Herr Beigeordnete Lünenbach (Dez. III) erläutert einleitend zur Haushaltslage:

 

Die Stadt Leverkusen steht vor einer finanziellen und demografischen Herausforderung nie dagewesenen Ausmaßes. Es droht die Überschuldung mit vollständiger Aufzehrung des Eigenkapitals. Mit dem Beschluss vom 26.08.2024 zum Antrag Nr. 2024/2964 „Haushaltslage in Leverkusen“ hat der Rat der Stadt Leverkusen die Einrichtung einer Task-Force beschlossen.

 

In der Sitzung der Task Force Ende Oktober haben die Teilnehmenden erste Maßnahmen der Teilgruppe Soziales beschlossen, entsprechende Vorlagen finden Sie auf der heutigen Tagesordnung.

 

Am 25. November 2024 findet – gemeinsam mit weiteren Dezernaten – ein Gespräch mit den Leverkusener Trägern statt. Im Rahmen des Termins möchten der Stadtkämmerer sowie die zuständigen Beigeordneten Herr Stadtdirektor Adomat (Dez. IV) sowie Herr Beigeordnete Lünenbach (Dez. III) die Träger über den aktuellen Sachstand zur Haushaltssituation sowie über die weitere Vorgehensweise der Stadt Leverkusen zu informieren