Beschlussentwurf:

Der Rat wählt:

Haupt- und Personalausschuss

lfd. Nr. 15                              Vertreter

                                               bisher: Rh. Schoofs, Erhard (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Viertel, Peter (BÜRGERLISTE)

Finanz- und Digitalisierungsausschuss

lfd. Nr. 14                              Mitglied

                                               bisher: Rh. Schoofs, Erhard (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Schweiger, Karl (BÜRGERLISTE)

lfd. Nr. 14                              Vertreter:

                                               bisher: Rh. Schweiger, Karl (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Viertel, Peter (BÜRGERLISTE)

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen

lfd. Nr. 4                                Mitglied

                                               bisher: Dankert, Jonas (CDU)

                                               neu: Rh. Hebbel, Stefan (CDU)

lfd. Nr. 14                              Vertreter

                                               bisher: Rh. Schoofs, Erhard (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Müller, Horst (BÜRGERLISTE)

Betriebsausschuss KulturStadtLev

lfd. Nr. 3                                Mitglied

                                               bisher: Rh. Hebbel, Stefan (CDU)

                                               neu: Rf. Schumann, Gisela (CDU)

Kinder- und Jugendhilfeausschuss

a)     Mitglieder des Rates und in der Jugendhilfe erfahrene und tätige Frauen und Männer

lfd. Nr. 7                                Mitglied

                                               bisher: Naseband, Vincent (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Viertel, Peter (BÜRGERLISTE)

gezeichnet:

Richrath

Begründung:

Die im Beschlussentwurf genannten Umbesetzungen in den Ausschüssen wurden von den Fraktionen CDU und BÜRGERLISTE gewünscht.

Scheidet eine Person aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Absatz 3 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion bzw. Gruppe, welche/r das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte eine/n Nachfolger/in.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen	Nachhaltigkeit	kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit	langfristige Nachhaltigkeit
ja   nein	ja   nein	ja   nein	ja   nein