Betreff
Ausschussumbesetzungen
Vorlage
2023/2118
Aktenzeichen
011-21-00-he
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat wählt:

 

Haupt- und Personalausschuss

lfd. Nr. 15                              Vertreter

                                               bisher: Rh. Schoofs, Erhard (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Viertel, Peter (BÜRGERLISTE)

 

Finanz- und Digitalisierungsausschuss

lfd. Nr. 14                              Mitglied

                                               bisher: Rh. Schoofs, Erhard (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Schweiger, Karl (BÜRGERLISTE)

 

lfd. Nr. 14                              Vertreter:

                                               bisher: Rh. Schweiger, Karl (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Viertel, Peter (BÜRGERLISTE)

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen

lfd. Nr. 4                                Mitglied

                                               bisher: Dankert, Jonas (CDU)

                                               neu: Rh. Hebbel, Stefan (CDU)

 

lfd. Nr. 14                              Vertreter

                                               bisher: Rh. Schoofs, Erhard (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Müller, Horst (BÜRGERLISTE)

 

Betriebsausschuss KulturStadtLev

lfd. Nr. 3                                Mitglied

                                               bisher: Rh. Hebbel, Stefan (CDU)

                                               neu: Rf. Schumann, Gisela (CDU)

 

Kinder- und Jugendhilfeausschuss

a)     Mitglieder des Rates und in der Jugendhilfe erfahrene und tätige Frauen und Männer

lfd. Nr. 7                                Mitglied

                                               bisher: Naseband, Vincent (BÜRGERLISTE)

                                               neu: Rh. Viertel, Peter (BÜRGERLISTE)

 

gezeichnet:

Richrath

Begründung:

 

Die im Beschlussentwurf genannten Umbesetzungen in den Ausschüssen wurden von den Fraktionen CDU und BÜRGERLISTE gewünscht.

 

Scheidet eine Person aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Absatz 3 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion bzw. Gruppe, welche/r das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte eine/n Nachfolger/in.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von      

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

 Bilanzielle Abschreibungen:      

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):      

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

langfristige Nachhaltigkeit

 

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein