Beschlussentwurf:
Für die vom 23.05.
bis 25.05.2023 in Köln stattfindende 42. Hauptversammlung des Deutschen
Städtetages in Köln wird ein Gast ohne eigenes Stimmrecht entsendet.
Gast ohne
Stimmrecht: Rf. Claudia Wiese (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
gezeichnet:
Richrath
Begründung:
Die Stadt Leverkusen kann durch Beschluss des Rates neben den stimmberechtigten Abgeordneten weitere Teilnehmer*innen als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages entsenden. Wie in der Vergangenheit erfolgt die Finanzierung und Reiseorganisation der Gastdelegierten durch die jeweilige Fraktion, Einzelvertreter*in bzw. Teilnehmer*innen.
Auf dieser Grundlage beantragt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Entsendung von Rf. Claudia Wiese als Gast ohne Stimmrecht zur 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2023 in Köln.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein
(sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja –
investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt
ausreichend veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter fallen neben den
üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge
(ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:
Erträge
(z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten): €
Produkt:
Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt:
Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der
Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:
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Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit |
langfristige Nachhaltigkeit |
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ja nein |
ja nein |
ja nein |