Beschlussentwurf:
1. Rh. Sven Tahiri (CDU) wird als stellvertretendes Mitglied des Umlegungsausschusses der Stadt Leverkusen abbestellt.
2. Rh. Mohammed Rifi (SPD) wird zum stellvertretenden Mitglied des Umlegungsausschusses der Stadt Leverkusen bestellt.
gezeichnet:
Richrath
Begründung:
Die SPD-Fraktion hat beantragt, anstelle des Rh. Sven Tahiri (CDU) nach dessen Fraktionswechsel Rh. Mohammed Rifi (SPD) zum stellvertretenden Mitglied des Umlegungsausschusses zu bestellen.
Der vom Rat entsprechend der Vorschriften der §§ 3 und 4 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (BauGB) bestellte Umlegungsausschuss besteht aus fünf Mitgliedern sowie einer Vertreterin bzw. einem Vertreter je Mitglied. Um diesen Zustand zu wahren, wird vorgeschlagen, dem Gesuch der SPD-Fraktion nachzukommen.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein
(sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja –
investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt
ausreichend veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter fallen neben den
üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge
(ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:
Erträge
(z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten): €
Produkt:
Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt:
Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der
Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:
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Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit |
langfristige Nachhaltigkeit |
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ja nein |
ja nein |
ja nein |