Beschlussentwurf:

Das im Lageplan markierte Teilstück des westlich der Muldestraße abzweigenden Weges wird der Muldestraße zugeordnet und erhält ebenfalls die Bezeichnung „Muldestraße“. Die genaue Lage der Straße geht aus dem beigefügten Planausschnitt hervor.

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

Im Bereich der Muldestraße ist der Bau mehrerer Reihenhäuser geplant. Die Zuwegung soll über einen bislang noch nicht ausgebauten, von der Muldestraße abzweigenden Stichweg erfolgen. Dieser wird im Rahmen eines Erschließungsvertrages vom Bauträger erweitert und befestigt.

Eine Neubenennung des Weges ist nicht erforderlich, da sich die Nummerierung der neuen Wohngebäude zur Muldestraße hin vor allem unter Beachtung des Aspekts der öffentlichen Sicherheit und Ordnung als unproblematisch erweist. Die Verwaltung schlägt daher vor, den auszubauenden Straßenbereich der Muldestraße zuzuordnen und entsprechend zu benennen.

Die genaue Lage des zu benennenden Teilstücks geht aus dem Planausschnitt hervor.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: