Kenntnisnahme:
Der Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt nimmt den beiliegenden Bericht zur Verwendung der Zuschüsse an die Migrantenvereine in Leverkusen für das Jahr 2023 zur Kenntnis.
gezeichnet:
In Vertretung
Lünenbach
Begründung:
Mit Beschluss vom 30.03.2023 hat der Rat der Stadt Leverkusen das Budget für die Zuschüsse des Integrationsrates an die Migrantenvereine von 40.000 € auf 100.000 € erhöht (siehe Antrag Nr. 2022/1677). Dabei wurde beschlossen, dass die Verwaltung nach vorheriger Prüfung im Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt darlegt, wie die Mittel im Einzelnen verwendet bzw. nach welchen Kriterien diese an Vereine durch den Integrationsrat ausgegeben werden.
Dieser Bericht wird hiermit vorgelegt. Bei Bedarf stehen weitere Dokumentationsunterlagen im Fachbereich Bürger und Integration (FB 33) zur Verfügung.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt
beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja – investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt ausreichend
veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter
fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw.
Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab
Haushaltsjahr:
Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge,
Auflösung Sonderposten): €
Produkt: Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt: Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz-
bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |
Begründung der einfachen Dringlichkeit:
Die zur Erstellung des Berichts erforderlichen Abstimmungen konnten kurzfristig erfolgen, sodass die Vorlage zum Nachtragstermin noch in den laufenden Turnus eingebracht werden kann.