Hinweis des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke.

Die Anlagen Nr. 4 und Nr. 6 der Ursprungsvorlage Nr. 2022/1437 wurden geändert und sind in der beigefügten geänderten Fassung Grundlage des Beschlusses.

Begründung:

Die Anlage 4 wurde überarbeitet und ist in der neuen Fassung dieser Ergänzungsvorlage beigefügt.

Im Begründungstext der Ursprungsvorlage Nr. 2022/1437 (Druckexemplar Seite 6) und im Text der Anlage 6 der Ursprungsvorlage Nr. 2022/1437 (Anlage Begründung - hier Seite 12) haben sich folgende Änderungen (siehe Unterstreichungen) ergeben:

……. Die Änderungen und Ergänzungen berühren die Grundzüge der Planung und stellen zudem einen Belang von öffentlichem Interesse dar. In der rechtlichen Konsequenz wird hiermit eine erneute öffentliche Auslegung erforderlich. Zusätzlich werden in der Begründung des Bebauungsplans folgende Änderungen aufgenommen:

·         Die städtebaulichen Kennziffern wurden im Teil A der Begründung in Gliederungspunkt 1 sowie im Teil C in Gliederungspunkt 13 der Begründung geändert,

·         der Gliederungspunkt 3 „Planrechtfertigung“ im Teil A der Begründung wurde aktualisiert, 

·         der Gliederungspunkt 5.8 „Boden, Altlasten“ im Teil A der Begründung wurde geändert,

·         der Gliederungspunkt 6.1 „Gesamtstädtisches Seveso-II-Konzept“ im Teil A der Begründung wurde geändert,

·         der Gliederungspunkt 8.3 „Technische Ver- und Entsorgung“ im Teil A der Begründung wurde um einen Hinweis zum Löschwasser ergänzt,  

·         der Gliederungspunkt 11.1 „Schutzgut Natur- und Landschaft/Artenschutz“ im Teil B der Begründung wurde ergänzt, 

·         der Gliederungspunkt 11.6 „Schutzgut Boden“ im Teil B der Begründung wurde geändert,

·         aufgrund der Aufnahme einer textlichen Festsetzung zur Außenbeleuchtung wurde die Begründung im Teil A um den Gliederungspunkt 9.1.11 „Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“ erweitert. 
Die textliche Festsetzung wurde zudem in Anlage 4 der Vorlage sowie in Anlage 5 der Vorlage unter dem Gliederungspunkt 10 „Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“ aufgenommen,

·         der Gliederungspunkt 10 „Hinweise“ im Teil A der Begründung wurde um einen Hinweis zum Artenschutz ergänzt.
Der Hinweis wurde zudem in Anlage 4 der Vorlage sowie in Anlage 5 der Vorlage unter „Hinweise“ aufgenommen,

·         in Anlage 4 der Vorlage sowie in Anlage 5 der Vorlage wurde unter der textlichen Festsetzung 9.3 „Baumpflanzungen“ die Pflanzauswahlliste um „Gleditisia triacanthos „Skyline““ reduziert,

·         der Gliederungspunkt 18 „Rechtsgrundlagen“ im Teil C der Begründung wurde aktualisiert,           

·         aufgrund der gänzlich überarbeiteten schalltechnischen Untersuchung wird die Begründung in dem Gliederungspunkt 9.1.10 Teil A der Begründung, dem Gliederungspunkt 11.3 Teil B der Begründung, im Gliederungspunkt 12.3 Teil C der Begründung sowie in den Gliederungspunkten 16, 17 und 19 im Teil C der Begründung geändert sowie

·         aufgrund der geänderten Straßenverkehrsfläche wird die Begründung in den Gliederungspunkten 7.3, 8.2 und 9.1.7 im Teil A der Begründung sowie in den Gliederungspunkten 12.2, 15 und 16 im Teil C der Begründung geändert. …