Beschlussentwurf:
Die Bezirksvertretung II stimmt der vorgelegten Planung für die Neugestaltung der Grünanlage Tannenbergstraße mit Baukosten von 100.000 € unter dem Vorbehalt entsprechender Mittelbereitstellung zu.
gezeichnet:
In Vertretung
Deppe
Begründung:
Im Jahr 2010 ist das Sanierungsprogramm für Grün- und Parkanlagen beschlossen worden. Als eine der zu sanierenden Anlagen war in dem Programm auch die Grünanlage Tannenbergstraße enthalten.
Die vorgelegte Planung sieht neben der Sanierung des östlichen, bereits durch Wege erschlossenen Teils der Grünanlage, auch eine Aufnahme der auf der Rasenfläche im westlichen Teil entstandenen Trampelpfade und deren Umwandlung in reguläre Wegeflächen mit einer geordneten Anbindung an die Bebelstraße und die Marienburger Straße vor, womit die Nutzung dieses Freiraumes deutlich aufgewertet wird. Weitere Einzelheiten hierzu können aus der Baubeschreibung und dem als Anlage beigefügten Plan entnommen werden.
Hinweis des
Fachbereiches Oberbürgermeister, Rat und Bezirke:
Eine farbige Version des Planes ist in Session einsehbar.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des
Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom
26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der
Vorlage
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr
Cremer / 67 / 6717
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
Der Zustand der
Wegeflächen, sowie der Ausstattung der Grünanlage Tannenbergstraße hat sich
gravierend verschlechtert, so dass die Verkehrssicherung nicht mehr mit
vorhandenen Mitteln und Möglichkeiten hergestellt werden kann. Die Grünanlage
ist ein wichtiger Freiraum im Quartiersgefüge, besonders für ältere Mitbürger.
Vor diesem Hintergrund ist ein unmittelbarer Handlungszwang gegeben.
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und
mittelfristiger Finanzplanung)
Investiv: Finanzst. 6700135012020, FiPo 783300 “Parksanierungsprogramm“
80.000 €
konsumtiv: Sachkto. 523101 „Aufwand für Unterhaltung Grundstücke“, Innenauftrag 670013050102 „Grün- und Parkanlagen im Bestand 20.000 €
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
Baukosten 100.000 €
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
Abschreibungen p.a.: 5.328 €
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
keine
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Keine
weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
X |
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Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz
nicht betroffen |
keine Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
X |
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