Beschlussentwurf:

Der Finanzausschuss bestellt als

2. stellvertretenden Schriftführer:            Herrn Martin Hertzky

3. stellvertretenden Schriftführer:            Herrn Nicolas Hell

gezeichnet:

In Vertretung

Stein

Begründung:

Nach § 58 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. § 52 Abs. 1 Satz 2 GO NW bestellt der Ausschuss die Schriftführerin / den Schriftführer. Die Niederschriften sind von der / dem Vorsitzenden und der Schriftführerin / dem Schriftführer zu unterzeichnen.

Aufgrund personeller Veränderungen im Fachbereich Finanzen wird eine Neubesetzung der stellvertretenden Schriftführer erforderlich.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Achim Krings; FB 20/200; 20 12

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: