Beschlussentwurf:
1. Auf der Grundlage des
Sachstandsberichts zum Neubau des ZOB Leverkusen-Wiesdorf wird der
Kostenerhöhung in Höhe von 965.000 € zugestimmt.
2. Die notwendigen Deckungsmittel
werden im laufenden Haushalt 2018 bereitgestellt.
gezeichnet:
In Vertretung
Richrath Deppe
(gleichzeitig in Vertretung für den
Beigeordneten für Finanzen, Recht
und Ordnung)
Begründung:
1.
Beschlusslage
Der Rat der Stadt
Leverkusen und die Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR (TBL) haben
für den Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) Wiesdorf bisher folgende
Beschlüsse gefasst:
-
Vorlage
Nr. 2016/1058: „Aus- und Umbau des Busbahnhofes Leverkusen-Mitte“
(Beschlussfassung im Rat: 27.06.2016),
-
Vorlage
Nr. 2017/1544: „Planung und Bau der Überdachung des Zentralen Omnibusbahnhofes
(ZOB) Wiesdorf, der Oberflächengestaltungen sowie der Ausstattung der
Bahnsteig- und Randflächen des ZOB für die Bauphase 1“ (Beschlussfassung im
Rat: 03.04.2017),
-
Vorlage
Nr. 505 „Umbau des Busbahnhofes Leverkusen-Wiesdorf, Bauabschnitt 2“ (Beschlussfassung der TBL über Umlaufverfahren:
19.10.2017),
-
Vorlage
Nr. VR 542 „Neubau des Überdachungsbauwerkes, Los 1“ (Beschlussfassung im
Verwaltungsrat TBL: 17.04.2018).
2.
Sachstandsbericht
a)
Bauarbeiten
Mit den Bauarbeiten
wurde am 08.05.2017 begonnen. Seit dem wurden folgende Arbeiten durchgeführt:
-
Abbruch
sämtlicher Aufbauten des alten Busbahnhofes,
-
Tieferlegung
und Profilierung der Gesamtfläche,
-
Neuanschluss
der Heinrich-von-Stephan-Straße an die Rathenaustraße mittels Kreisverkehr,
-
Neuverlegung
und Neuordnung der allgemeinen versorgungstechnischen Infrastruktur,
-
Abbruch
der Brücke über die Heinrich-von-Stephan-Straße einschl. der Stützwände,
-
Abbruch
des Beleuchtungshochmastes nördlich des Rialto-Boulevards,
-
Bussteig
West:
a)
Herstellen der detaillierten techn. Infrastruktur,
b) Setzen der
Fundamente für die Beleuchtung,
c) Umsetzen des
Toilettenhäuschens (als Provisorium),
d) Plattierung der
Oberfläche.
Die aktuell anstehenden Arbeitsschritte sind:
-
Bussteig
West:
a)
Herstellen der Betonfahrbahn sowie der mittleren Fahrspur (Asphalt),
b) Aufstellen von
Fahrradboxen.
-
Herstellen
des Baumhaines zwischen der Heinrich-von-Stephan-Straße und dem
Rialto-Boulevard.
-
Gründungsarbeiten
für die Dachkonstruktion im Bereich der Mittelinsel.
b)
Vergabeverfahren für das Überdachungsbauwerk
Die erste Ausschreibung
wurde am 16.10.2017 angekündigt und anschließend europaweit veröffentlicht.
Dabei bestand die Absicht, die Arbeiten an einen Generalunternehmer zu
vergeben. Die Submission am 22.11.2017 führte zu keinem annehmbaren Ergebnis. Es
gab nur eine geringe Anzahl von wertbaren Angeboten, deren Angebotspreise die
Kalkulation bei Weitem übertrafen. Die Ausschreibung musste aufgehoben werden.
Um in einem zweiten
Ausschreibungsverfahren die Handlungsfähigkeit sicherzustellen, wurden aus der
ursprünglichen Ausschreibung Leistungen bzw. Gewerke herausgenommen, die für
das Dach nicht unmittelbar erforderlich sind. Die ausgegliederten Leistungen
werden unter Inkaufnahme eines erhöhten Koordinationsaufwandes des Bauherrn (Technische
Betriebe der Stadt Leverkusen AöR - TBL) in weiteren Losen ausgeschrieben.
Das Hauptgewerk „Überdachungsbauwerk:
Gründung, Stahlbau, Membraneindeckung, Los 1“ und „Beleuchtung Dach,
Elektroarbeiten, Los 2“ wurde am 29.01.2018 veröffentlicht und am 06.03.2018
submittiert. Das erzielte Submissionsergebnis des Loses 1 in Höhe von ca.
3.010.000,- € lag mit ca. 15 % über den veranschlagten Kosten, aber
dennoch unterhalb der verfügbaren Finanzmittel. Da mit dem Los 1 die
Funktionsfähigkeit des Busbahnhofes gewährleistet ist, konnte der
Verwaltungsrat der TBL der Vergabe dieser Arbeiten am 17.04.2018 zustimmen. Der
Auftrag wurde am 30.04.2018 erteilt. Diese Vorgehensweise wurde als Mitteilung
in der z.d.A.: Rat Ausgabe Nr. 4 vom 22.03.2018 angekündigt.
Das Los 2 soll im
Verwaltungsrat der TBL am 11.09.2018 vergeben werden, sofern zuvor die
erforderlichen Mittel bereitgestellt werden.
Die weiteren Lose,
die im Wesentlichen die Ausbaugewerke des Aufenthaltsraumes für die wupsi GmbH
beinhalten, wurden noch nicht ausgeschrieben.
3.
Kostenerhöhung
a)
Gesamtfinanzierung
des ZOB Wiesdorf
Die Bauphase 1 des
Projektes Neubau ZOB Wiesdorf umfasst die Arbeiten, die bis zum Beginn der
Baumaßnahmen für den Rhein-Ruhr-Express weitestgehend abgeschlossen sein
sollen. Es handelt sich dabei um folgende Teilprojekte:
-
Neue
Anbindung des Busbahnhofes an die Rathenaustraße mittels Kreisverkehr,
-
Neubau
des Busbahnhofes mit provisorischer Herstellung der Haltestellen auf der
Ostseite (deren endgültige Herstellung erfolgt erst nach Abschluss der Arbeiten
für den Rhein-Ruhr-Express RRX),
-
Neubau
eines Überdachungsbauwerkes incl. Aufenthaltsraum für die wupsi GmbH und
Technikraum.
Mit dem Abschluss
dieser Bauphase kann der ZOB Wiesdorf in Betrieb gehen.
Aktuell stehen im
städtischen Haushalt zur Finanzierung dieser Teilprojekte folgende Mittel zur
Verfügung:
Finanzstelle
6631 120502 1009,
„Busbahnhof
Wiesdorf, Planungs- und Baukosten“,
Mittelansatz gesamt: 4.860.000,- €.
Finanzstelle 6631 120502 1019,
„Busbahnhof Wiesdorf, Dach- und
Nebenanlagen“,
Mittelansatz gesamt: 3.500.000,- €.
Finanzstelle 6100 090501 1012,
„InHK Wiesdorf ZOB Dach“,
Mittelansatz gesamt: 235.000,- €.
Der ursprüngliche Haushaltsansatz von
235.000 € wurde im laufenden Haushaltsjahr 2017 zulasten der Finanzstelle
6631 120502 1019, „Busbahnhof Wiesdorf, Dach- und Nebenanlagen“, um
400.000 € erhöht (s. o.). Insgesamt steht zur Finanzierung des ZOB Wiesdorf somit eine Summe von 8.595.000,- €
zur Verfügung.
b) Ermittlung
des Mehrbedarfes:
In der folgenden
Tabelle werden die Kosten gemäß o. ä. Vorlage Nr. 2017/1544 den aktuellen
Kosten gegenübergestellt:
Kosten ZOB Wiesdorf, Bauphase 1 |
ca.-Kosten brutto gemäß Vorlage Nr. 2017/1544 |
Kostenprognose brutto - aktuell (aus Abrechnungen, Submissionen bzw. geschätzt) |
1.
Bauabschnitt: Kostenansatz
für vorlaufende Tiefbauarbeiten für die Verkehrsanlagen ohne
Oberflächenherstellung und Ausstattung inkl. evtl. anfallender Zusatzleistungen |
2.800.000,- € |
2.222.000,- € |
2.
Bauabschnitt: -
Herstellungs- und Planungskosten für
Oberflächengestaltungen sowie der Ausstattung der Bahnsteig- und Randflächen
des ZOB -
Weitere Bauleistungen zur Herstellung der
Verkehrsanlage (z. B. endgültige Verkehrsflächen) -
Planungskosten für die Verkehrsanlage ZOB
(Tiefbauplanung ohne Oberflächenherstellung und Ausstattung) sowie Kosten für
die Bauleitung |
1.180.000,- € 580.000,- € 430.000,- € |
2.041.000,- € (oben enthalten) 480.000,- € |
Finanzstelle 6631 120502 1009 „Busbahnhof Wiesdorf, Planungs- und Baukosten“ |
4.990.000,- € |
4.743.000,- € |
3.
Bauabschnitt: -
Herstellungskosten für das Überdachungsbauwerk inkl.
der Aufbauten (ohne Kiosk, mit Sozialraum Busfahrer) -
Leistungen der Bauoberleitung und der örtlichen
Bauüberwachung |
1.959.000,- € 150.000,- € |
3.529.000,- € 160.000,- € |
Finanzstelle 6631 120502 1019 „Busbahnhof Wiesdorf, Dach- und Nebenanlagen“ |
2.109.000,- € |
3.689.000,- € |
3.
Bauabschnitt: -
Planungs- und Gutachterkosten für das
Überdachungsbauwerk inkl. der Aufbauten (ohne Kiosk, mit Sozialraum
Busfahrer) |
689.000,- € |
800.000,- € |
Finanzstelle 6100 090501 1012 „InHK Wiesdorf ZOB Dach“ |
689.000,- € |
800.000,- € |
Projektsumme (ohne Kiosk): |
7.788.000,- € |
9.232.000,- € |
Tabelle
1: Kostengegenüberstellung Gesamtkosten ZOB Wiesdorf, Bauphase 1
Während die
Haushaltsmittel auf der Finanzstelle 6631 120502 1009, „Busbahnhof Wiesdorf,
Planungs- und Baukosten“, ausreichen, ergibt sich auf den anderen Finanzstellen
folgender zusätzlicher Finanzbedarf:
Finanzstelle
6631 120502 1019,
„Busbahnhof
Wiesdorf, Dach- und Nebenanlagen“:
Errechneter Bedarf: 3.689.000,- €
Abzgl. Mittelansatz: 3.100.000,- €
Differenz: 589.000,- €
Zzgl. Mittelreserven: 211.000,- €
Mittelbedarf: 800.000,- €
Die zuzüglichen
Mittelreserven dienen der Risikoabdeckung der Überschreitung der berechneten
Kosten in den Submissionen für die noch nicht ausgeschriebenen Gewerke (berechnet
185.000 €) um ein Drittel.
Wegen der überhitzten Baukonjunktur und der vorgesehenen engen Terminierung
sind für diese Gewerke zurzeit keine verlässlichen Angaben möglich. Im
Wesentlichen ist der Aufenthaltsraum für die Mitarbeiter der wupsi GmbH noch
auszuschreiben. Darüber hinaus wird eine Reserve von 4 % des errechneten
Bedarfs für eventuelle nicht vorhergesehene Leistungen während der
Bauausführung für sinnvoll gehalten.
Finanzstelle
6100 090501 1012,
„InHK Wiesdorf ZOB
Dach“:
Errechneter Bedarf: 800.000,- €
Mittelansatz: 635.000,- €
Bedarf: 165.000,- €
Die Deckung erfolgt
durch Inanspruchnahme investiver Mittel bzw. VE gemäß der Darstellung unter
Punkt A) der finanziellen Schnellübersicht.
c)
Begründung der Kostenerhöhung:
Bereits mit dem
Haushalt 2018 wurde eine Summe von 360.000,- € für Kostenerhöhungen im
Bereich des Straßen- Tiefbaus zusätzlich bereitgestellt. Die Erhöhungen ergaben
sich aufgrund der anhaltend guten Auftragslage bei den Baufirmen und der damit
verbundenen angespannten Preissituation.
Die aktuell höheren
Kosten im Bereich des Überdachungsbauwerkes wurden mit der Abgabe des Wettbewerbsentwurfes
mit ca. 2,0 Mio. € grob geschätzt. Dabei handelte es sich um die
Kosten für das reine Bauwerk, d. h. für die Gründung, den Stahlbau sowie
die Dachhaut.
Weitere Kosten
ergaben sich im Zuge der Ausarbeitung des Entwurfes, so z. B. Kosten für
die Baustelleneinrichtung, die Beleuchtung in Verbindung mit dem
Fahrgastinformationssystem oder die Ausstattung unterhalb des Daches. Auf der
Grundlage der Entwurfs- und Ausführungsplanung, der Vorstatik und des
bepreisten Leistungsverzeichnisses erfolgte eine Kostenberechnung, die sich auf
ca. 2,48 Mio. € brutto belief. Diese Summe wurde bei der weiteren
Bearbeitung noch einmal auf 2,969 Mio. € erhöht, weil sich nach der
detaillierten statischen Berechnung Massenmehrungen, u. a. beim Stahl,
ergeben haben.
Die Erhöhung der
Planungs- und Gutachterkosten um ca. 110.000,- € (siehe Tabelle 1) resultiert
vorwiegend aus zusätzlichen Planungsleistungen im Bereich der Tragwerksplanung
und der technischen Ausrüstung, die sich im Zuge der Weiterplanung des Daches
sowie der Ausstattung des ZOB ergeben haben. Darüber hinaus müssen einige
beteiligte Planungsbüros mit zusätzlichen Leistungen der Bauüberwachung
beauftragt werden.
d)
Fördermittel:
Der Neubau des ZOB
Wiesdorf wird über folgende Programme des Landes NRW und des Bundes gefördert:
-
Stadterneuerung
(Städtebauförderung),
-
Nahmobilität in den Städten,
Gemeinden und Kreisen des Landes
Nordrhein-Westfalen,
-
Investitionsmaßnahmen des ÖPNV
(ÖPNV-Gesetz NRW).
Folgende
Bewilligungsbescheide liegen vor:
-
Stadterneuerung:
Anerkannte
zuwendungsfähige Kosten: ca. 1,9 Mio. €,
bewilligte
Förderung (80 %): ca. 1,5 Mio. €.
-
Nahmobilität in den Städten,
Gemeinden und Kreisen des Landes
Nordrhein-Westfalen:
Anerkannte
zuwendungsfähige Kosten: ca. 131.000,- €,
bewilligte Förderung
(70 %): ca. 91.700,- €.
Mit der Bewilligung
der Mittel aus der Stadterneuerung wurden die Kosten für den Sozialraum der
Busfahrer (ca. 135.000,- € brutto) als nicht förderfähig eingestuft und
müssen aus Eigenmitteln finanziert werden.
Der
Bewilligungsbescheid zum dritten Förderantrag (Investitionsmaßnahmen des ÖPNV) liegt noch
nicht vor. Über diesen Förderweg wurden Zuschüsse in einer Höhe von ca.
3,33 Mio. € beantragt (das entspricht bei Anerkennung aller
beantragten Kosten 90 % der förderfähigen Kosten).
Darüber hinaus wird sich die Deutsche Bahn an den
Projektkosten beteiligen. Ein entsprechender Vertragsabschluss liegt noch nicht
vor.
Zurzeit steht die Verwaltung in Verhandlung mit den
Fördermittelgebern, um weitere Fördermittel aufgrund der Kostenerhöhung zu
generieren. Über das Ergebnis wird die Verwaltung über die „Mitteilungen
z.d.A.: Rat“ berichten.
Ansprechpartner
/ Fachbereich / Telefon: Herr Timpert/TBL-693/406 - 6970
(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW
bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
Neubau ZOB Leverkusen-Wiesdorf.
A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger
Finanzplanung)
Auszahlungen:
Finanzstelle 6631 120502 1009 „Busbahnhof
Wiesdorf, Planungs- und Baukosten“:
2015: 10.000 €,
2016: 1.000.000 €,
2017: 1.500.000 €,
2018: 1.000.000 €,
2019: 1.360.000 €.
Finanzstelle 6631
120502 1019 „Busbahnhof Wiesdorf, Dach/Nebenanlagen“:
Haushaltsansatz
Neu
2017: 700.000 € 300.000 € (von ursprünglich 700.000 € wurden 400.000 € in 2017
übertragen, s. u.)
2018: 2.000.000 € 2.000.000 €
2018 VE: 800.000 € 1.600.000 € (+ 800.000,- €)
2019:
800.000 € 1.600.000 € (+ 800.000,- €)
gesamt: 3.500.000 € 3.900.000 €
Die notwendige Verpflichtungsermächtigung
(VE) soll wie folgt überplanmäßig bereitgestellt werden:
Finanzstelle 66611205021099, Finanzposition
783200,
„Aufwertung öffentlicher Raum Hitdorfer
Straße, Plätze und Hafen“:
Ansatz 2018 VE: 700.000 €.
Finanzstelle 66611205021160, Finanzposition
783200,
„Plangebiet Hitdorf - Ost“:
Ansatz 2018 VE: 100.000 €.
Finanzstelle 6100 090501 1012 „InHK Wiesdorf
ZOB Dach“:
Haushaltsansatz
Neuveranschlagung
2017: 235.000 € 635.000 € (die ursprünglichen 235.000 € wurden in 2017 um 400.000 €
erhöht, s. o.)
2018: 0 € 165.000 € (+ 165.000 €)
Die notwendigen Finanzmittel zur Deckung
stehen wie folgt zur Verfügung:
Finanzstelle 66821205021151, Finanzposition
783200:
„Bürgerbuschweg“
Ansatz 2018: 100.000 €.
Finanzstelle 66611205021160, Finanzposition
783200:
„Plangebiet Hitdorf - Ost“
Ansatz 2018: 65.000
€.
Die jetzt zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel müssen zum Haushaltsplan 2019 ff. erneut angemeldet werden, um die jeweiligen Maßnahmen durchführen zu können.
Zuweisung/Einzahlung:
Finanzstelle 6631
120502 1009, Finanzposition 681000:
„Zuweisung Land für
Umbau ZOB Wiesdorf“
2018: 1.000.000 €
2019: 800.000 €.
Gegebenenfalls ist eine Neuveranschlagung mit der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. notwendig.
Finanzstelle 6631
120502 1019, Finanzposition 681000:
„Zuweisung Bund
für Dach und Nebenanlagen ZOB Wiesdorf“
2018: 1.000.000 €
2019: 1.300.000 €.
Finanzstelle 6631
120502 1009, Finanzposition 681800:
„Umbau ZOB
Wiesdorf Kostenanteil DB RRX - Anteil Dritter“
2018: 1.000.000 €.
Alle Aufwendungen/Auszahlungen im Rahmen des InHK Wiesdorf sind gegenseitig deckungsfähig, soweit dadurch die Gesamtbelastung des Haushaltes nicht ausgeweitet wird.
B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten,
Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)
keine
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem
Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung pro Jahr)
Jährliche Abschreibungen
Straßen- und Tiefbau: ca.
5,15 Mio. €/40 Jahre
= ca. 129.000,- €/Jahr.
Jährliche Auflösung
Sonderposten (Straßen- und Tiefbau): ca.
3,15 Mio. €/40 Jahre
= ca. 79.000,- €/Jahr.
Jährliche Abschreibungen
Überdachung: ca.
4,4 Mio. €/80 Jahre
= ca. 55.000,- €/Jahr.
Jährliche Auflösung Sonderposten
Überdachung: ca. 3,0
Mio. €/80 Jahre
=
ca. 37.500,- €/Jahr.
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und
Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen,
Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der
Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen,
Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Keine
weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[ja] |
[ja] |
[nein] |
[nein] |
Beschreibung und
Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des
Bürgerbeteiligungsverfahrens) Entfällt, da laufende Maßnahme. |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme
im Sinne des Klimaschutzes:
Klimaschutz
nicht betroffen |
keine
Nachhaltigkeit |
kurz-
bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[ja] |
[ja] |
[nein] |
[nein] |