Kenntnisnahme:
Die beigefügte Vorlage nebst ihren Anlagen wird zur Kenntnis genommen.
gezeichnet:
In Vertretung In Vertretung
Richrath Lünenbach Deppe
Begründung:
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung,
Bauen und Planen vom 18.03.2019 erhielt die Verwaltung den Auftrag, eine
Alternative zur Unterbringung der Parkplätze bis zum nächsten Turnus zu
erarbeiten. In einem Brainstorming haben sich die beteiligten Fachbereiche
zusammengesetzt und haben verschiedene Alternativen entwickelt. Die einzelnen
Standorte sowie die Stellungnahme der Verwaltung können der Anlage 1 bis 10
entnommen werden. Die Gesamtpräsentation aus der Veranstaltung vom 07.05.2019
ist der Anlage 11 zu entnehmen.
Hierbei handelt es sich um eine
Ideensammlung, die noch nicht abschließend geprüft ist. Eine detailliertere
Prüfung erfolgt, wenn die Präferenz für einen oder mehrere vorgeschlagene
Alternativen mehrheitlich erkennbar ist.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des
Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom
26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der
Vorlage
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr
Uttich/FB 60/Tel. 0214/406 - 8896
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
Prüfung möglicher zusätzlicher Stellplätze im Bereich um Schloss Morsbroich.
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
nein
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
Kann nicht beziffert werden, da dies von der Art der Umsetzungsmaßnahme abhängig ist.
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
siehe B.
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
keine
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Keine
weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[ja]
[nein] |
[ja]
[nein] |
[ja]
[nein] |
[ja]
[nein] |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz
nicht betroffen |
keine Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[ja]
[nein] |
[ja]
[nein] |
[ja] [nein] |
[ja]
[nein] |