- 2. Sachstandsbericht
Beschlussentwurf:
1.
Die in der Anlage 1 dieser Vorlage beigefügte
Maßnahmenliste zur Schulentwicklung und Bestandserhaltung wird zur Kenntnis
genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der aufgelisteten Maßnahmen in der Abfolge der aufgezeigten Kategorien vorzubereiten.
gezeichnet:
In Vertretung In Vertretung
Richrath Adomat Deppe
Begründung:
In enger Abstimmung zwischen dem Fachbereich Schulen im
Dezernat IV (Schulen, Kultur, Jugend und Sport) und dem Fachbereich
Gebäudewirtschaft im Dezernat V (Planen und Bauen) wurde die als Anlage 1
beiliegende Maßnahmenliste „Schulentwicklung und Bestandserhaltung“
aktualisiert. Sie baut auf der Vorlage Nr. 2019/2724 auf. Seit dem 1. Bericht
wurden 5 Maßnahmen fertiggestellt und für 15 neue Maßnahmen die Planungen in
Priorität 0 übernommen.
Diese nun vorliegende Auflistung in Anlage 1 benennt alle
aktuellen Schulbauprojekte, die aus schulorganisatorischer Sicht notwendig
sind, sowie alle aus baufachlicher Sicht notwendigen Ersatzbauten, General-
oder Teilsanierungen von bestehenden Schulgebäuden, deren Durchführung dringend
und mittelfristig erforderlich sind, um keine bestehenden Schulgebäude aufgrund
erheblicher Mängel aufgeben zu müssen. Nicht erfasst sind in der Liste kleinere
Baumaßnahmen sowie bauunterhaltende Maßnahmen unterhalb der Teil- bzw.
Generalsanierung. Insgesamt sind in der Liste 49 noch anstehende
Schulbaumaßnahmen aufgelistet.
Im Rahmen der Priorisierung wurden 4 Prioritätskategorien -
nämlich (in absteigender Auflistung) 0, 1, 2 und 3 - ausdifferenziert, die im
Folgenden beschrieben und in Anlage 1 hinsichtlich der jeweils dazugehörigen
Schulbaumaßnahmen konkretisiert werden. Die Reihenfolge der Maßnahmen innerhalb
der Kategorien entspricht der Sortierung nach „Sachstand“ und
„Adressbezeichnung“ und ist nicht gleichzusetzen mit einer Rangfolge. Die
Verwaltung wird diese grundsätzlich in der Reihenfolge dieser Kategorien abarbeiten.
Gesetzliche Änderungen oder besondere Erfordernisse könnten jedoch zu einer
veränderten Reihenfolge der Abarbeitung führen.
Derzeit befinden sich 26 Schulbaumaßnahmen in Planung oder
Bau. Diese sind in der Prioritätskategorie 0 zusammengefasst. Für einige
Maßnahmen sind die Finanzmittel im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
angemeldet worden, es bedarf hier aber noch der Genehmigung durch den Rat. Die
sich in der Grundlagenermittlung befindenden baulichen Maßnahmen in Priorität 1
können nur fortgeführt werden, wenn dem Fachbereich Gebäudewirtschaft zusätzliches
Personal zur Verfügung steht. Die konkrete Besetzung mit fachkundigem Personal
gestaltet sich jedoch schwierig, sodass bereits mehrfach die Stellenbesetzungsverfahren
wiederholt werden mussten.
Schulbaumaßnahmen/Überblick nach Prioritätskategorien:
Priorität |
Anzahl |
Status |
Kategorie 0 |
26 |
in Planung
oder Bau |
Kategorie 1 |
12 |
kurzfristig dringend
erforderlich |
Kategorie 2 |
6 |
mittelfristig erforderlich |
Kategorie 3 |
5 |
mittel- bis langfristig
erforderlich |
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt
beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja – investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt ausreichend
veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter
fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw.
Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab
Haushaltsjahr:
Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge,
Auflösung Sonderposten): €
Produkt: Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt: Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz-
bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |