Maßnahmen zur Schulentwicklung und Bestandserhaltung

Betreff
Maßnahmen zur Schulentwicklung und Bestandserhaltung
- 2. Sachstandsbericht
Vorlage
2020/0263
Aktenzeichen
V/65-651-Pe-40-WE
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

1.    Die in der Anlage 1 dieser Vorlage beigefügte Maßnahmenliste zur Schulentwicklung und Bestandserhaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der aufgelisteten Maßnahmen in der Abfolge der aufgezeigten Kategorien vorzubereiten.

 

 

gezeichnet:

                                                      In Vertretung                                    In Vertretung

Richrath                                       Adomat                                             Deppe

 

Begründung:

 

In enger Abstimmung zwischen dem Fachbereich Schulen im Dezernat IV (Schulen, Kultur, Jugend und Sport) und dem Fachbereich Gebäudewirtschaft im Dezernat V (Planen und Bauen) wurde die als Anlage 1 beiliegende Maßnahmenliste „Schulentwicklung und Bestandserhaltung“ aktualisiert. Sie baut auf der Vorlage Nr. 2019/2724 auf. Seit dem 1. Bericht wurden 5 Maßnahmen fertiggestellt und für 15 neue Maßnahmen die Planungen in Priorität 0 übernommen.

 

Diese nun vorliegende Auflistung in Anlage 1 benennt alle aktuellen Schulbauprojekte, die aus schulorganisatorischer Sicht notwendig sind, sowie alle aus baufachlicher Sicht notwendigen Ersatzbauten, General- oder Teilsanierungen von bestehenden Schulgebäuden, deren Durchführung dringend und mittelfristig erforderlich sind, um keine bestehenden Schulgebäude aufgrund erheblicher Mängel aufgeben zu müssen. Nicht erfasst sind in der Liste kleinere Baumaßnahmen sowie bauunterhaltende Maßnahmen unterhalb der Teil- bzw. Generalsanierung. Insgesamt sind in der Liste 49 noch anstehende Schulbaumaßnahmen aufgelistet.

 

Im Rahmen der Priorisierung wurden 4 Prioritätskategorien - nämlich (in absteigender Auflistung) 0, 1, 2 und 3 - ausdifferenziert, die im Folgenden beschrieben und in Anlage 1 hinsichtlich der jeweils dazugehörigen Schulbaumaßnahmen konkretisiert werden. Die Reihenfolge der Maßnahmen innerhalb der Kategorien entspricht der Sortierung nach „Sachstand“ und „Adressbezeichnung“ und ist nicht gleichzusetzen mit einer Rangfolge. Die Verwaltung wird diese grundsätzlich in der Reihenfolge dieser Kategorien abarbeiten. Gesetzliche Änderungen oder besondere Erfordernisse könnten jedoch zu einer veränderten Reihenfolge der Abarbeitung führen.

 

Derzeit befinden sich 26 Schulbaumaßnahmen in Planung oder Bau. Diese sind in der Prioritätskategorie 0 zusammengefasst. Für einige Maßnahmen sind die Finanzmittel im Rahmen der Haushaltsplanberatungen angemeldet worden, es bedarf hier aber noch der Genehmigung durch den Rat. Die sich in der Grundlagenermittlung befindenden baulichen Maßnahmen in Priorität 1 können nur fortgeführt werden, wenn dem Fachbereich Gebäudewirtschaft zusätzliches Personal zur Verfügung steht. Die konkrete Besetzung mit fachkundigem Personal gestaltet sich jedoch schwierig, sodass bereits mehrfach die Stellenbesetzungsverfahren wiederholt werden mussten.

 

Schulbaumaßnahmen/Überblick nach Prioritätskategorien:

 

Priorität

Anzahl

Status

Kategorie 0

26

in Planung oder Bau

Kategorie 1

12

kurzfristig dringend erforderlich 

Kategorie 2

  6

mittelfristig erforderlich

Kategorie 3

  5

mittel- bis langfristig erforderlich

 

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von      

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

 Bilanzielle Abschreibungen:      

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):      

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

langfristige Nachhaltigkeit

 

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein