- Stellungnahme Umweltverträglichkeitsuntersuchung
Beschlussentwurf:
Der Rat beschließt die Stellungnahme der Stadt Leverkusen zur Umweltverträglichkeitsuntersuchung des Ausbaus der Autobahn 3 von der Anschlussstelle Leverkusen-Opladen bis zum Autobahnkreuz Hilden (Anlage 1 der Vorlage)
gezeichnet:
Richrath
Begründung:
Mit E-Mail vom
05.11.2020 wurde die Stadt Leverkusen durch den Landesbetrieb Straßen.NRW zur
Stellungnahme zur Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) für den
8-streifigen Ausbau der Autobahn 3 aufgefordert. Der Landesbetrieb Straßen.NRW hat den
06.01.2021 als Frist gesetzt und auf Bitten des Fachbereichs Stadtplanung eine
Fristverlängerung bis zum 21.01.2021 gewährt.
Die UVU ist im
Rahmen der Vorplanung ein Arbeitsschritt vor Einleitung eines förmlichen
Planfeststellungsverfahrens.
Eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf:
- Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere und Pflanzen und die biologische Vielfalt,
- Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
- Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie
- der jeweiligen Wechselwirkungen zwischen den o. g. Schutzgütern.
Die UVU ist der umfassende Beitrag des Vorhabenträgers zur Bereitstellung der entscheidungserheblichen Informationen, die für die Prüfung der Umweltverträglichkeit notwendig sind.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt
beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja – investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt ausreichend
veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter
fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw.
Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab
Haushaltsjahr:
Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge,
Auflösung Sonderposten): €
Produkt: Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt: Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz-
bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |
Begründung der einfachen Dringlichkeit:
Vor dem Hintergrund der noch intern vorzunehmenden Abstimmung war eine frühere Abgabe der Vorlage nicht möglich. Um eine Beschlussfassung noch in der Ratssitzung am 20.01.2021 zu ermöglichen, wird die Vorlage daher noch zum Nachtragstermin eingereicht.