Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I stimmt der Erweiterung der Kleingartenanlage Hitdorf im Rahmen des 3. Bauabschnitts zu.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

 

Für die Erweiterung der Kleingartenanlage konnten die notwendigen Grundstücke, Gemarkung Hitdorf, Flurstück 2, Parzelle 41, und ein 5 m breiter Streifen der Parzelle 40 gemäß Beschluss des Finanz- und Rechtsauschusses vom 02.12.2019 zur Vorlage Nr. 2019/3292 erworben werden. Waren in den vorausgegangen Bauabschnitten Stellplätze aus Gründen der Flächenverfügbarkeit provisorisch in einer Ausgleichsfläche erstellt worden, werden diese nun im Zuge der Erweiterung zurückgebaut und entsprechend des Bebauungsplanes Nr. 109/I Hitdorf Nord im Bereich des Gemeinschaftshauses angelegt.

 

Aus diesem Grund stellt sich der Ausbau im 3. Bauabschnitt wie folgt dar:

 

1. Rückbau der provisorischen Stellplätze an der Zugangsstraße,
2. Anlage von sieben neuen Gartenparzellen von jeweils 300 m²,
3. Neuanlage von 53 Stellplätzen laut Bebauungsplanfestsetzung.

 

Die Maßnahme wird durch Fördermittel der Bezirksregierung Köln i. H. v. ca. 20.000 € unterstützt. Der schriftliche Bescheid steht jedoch noch aus.

 

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 

 Ja – investiv

Finanzstelle/n: 67001305011002 Finanzposition/en: 783300

Auszahlungen für die Maßnahme: 245.000 €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja, für sieben Kleingartenparzellen

Name Förderprogramm: Richtlinie über die Förderung von Dauerkleingärten

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe: 20.000 €

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen	Nachhaltigkeit	kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit	langfristige Nachhaltigkeit
ja   nein	ja   nein	ja   nein	ja   nein