Beschlussentwurf:

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt die Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für den Verbindungsweg zwischen Am Weingarten und der Felderstraße beschränkt auf den Fußgänger- und Radfahrverkehr.

gezeichnet:
In Vertretung

Deppe

Begründung:

Die Straße Am Weingarten wurde nach Bau 1995 im Jahr 1997 gewidmet. Zu diesem Zeitpunkt war der vorgesehene Weg noch als Gartenland verpachtet. Der Ausbau erfolgte erst im Zuge des 1. Bauabschnitts des „Bustreffs Rheindorf“ (Umbau Wupperstraße 1999/2000).

Infolgedessen steht eine formelle Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes als öffentlicher Weg noch aus. Der Umfang ist im Anlageplan dargestellt. Die Beschränkung der Nutzung entspricht der örtlichen Beschilderung.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: