Beschlussentwurf:

1.    Dem sofortigen Austausch des Aufzuges am Bahnhof Opladen wird zugestimmt.

2.    Der in der Ratssitzung am 22.02.2021 gefasste Beschlusspunkt 2 der Vorlage Nr. 2021/0339 wird hiermit aufgehoben.

gezeichnet:

                                                                            In Vertretung

Richrath                                                            Deppe

Begründung:

Auf die Ausführungen der Beschlussvorlage Nr. 2021/0339 wird verwiesen.

Entgegen der dort unter Punkt 1 in der Begründung dargelegten Vorgehensweise, wonach der tatsächliche Austausch des Aufzuges nach Vorliegen der Planung nur dann erfolgen soll, wenn die Betriebszeiten im Rahmen der regelmäßigen monatlichen Überprüfungen innerhalb der letzten 6 Monate – beginnend ab dem 01.08.2021 - weniger als 80 % betragen, soll der Aufzug nun unverzüglich ausgetauscht werden.

Die seit 01.02.2021 erhobenen Daten über die Verfügbarkeit des Aufzuges ergeben mit Stand 26.05.2021 eine Verfügbarkeit von rund 68 %. Immer wieder kommt es zu Ausfällen und technischen Störungen, was zu einem erhöhten Arbeitsaufkommen der Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR (TBL) - (Kontakt zum Dienstleister DB Services AG) und zu Verärgerung in der Bevölkerung führt.

Eine dauerhafte Verbesserung der Situation durch eine konstante Verfügbarkeit des Aufzuges ist nicht abzusehen.

Nach erfolgtem Beschluss starten die TBL das Ausschreibungsverfahren. Die hierfür erforderlichen und von der DB zu erstellenden Planungs- und Ausschreibungsunterlagen sollen nach Angaben der DB bis Anfang Juli 2021 vorliegen.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n: 66721205021092 Finanzposition/en: 783200

Auszahlungen für die Maßnahme: 260.000 € plus VE i. H. v. 125.000 € für 2022

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand: 13.400,- €

 Bilanzielle Abschreibungen: 16.750,- €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:      

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

Um den regelmäßig ausfallenden Aufzug auszutauschen und damit schnellstmöglich eine verlässliche Transportmöglichkeit am Bahnhof Opladen zu erreichen, soll der Beschluss noch in diesem Turnus gefasst werden.