Beschlussentwurf:
- Die Glaspavillons in der Wiesdorfer
Fußgängerzone in Höhe des Kaufhauses Peek & Cloppenburg (Wiesdorfer
Platz 4) werden kurzfristig entfernt.
- Der Veranstalter des Weihnachtsmarktes
sowie der City-Werbegemeinschaft werden sich an den Kosten beteiligen.
gezeichnet: Buchhorn
Begründung:
- Sachverhalt:
Die Konzeption zur Durchführung des Wiesdorfer Weihnachtsmarktes sieht die Aufstellung von Verkaufsständen auch im Bereich vor dem Kaufhaus Peek & Cloppenburg vor. Hier soll ein Schwerpunkt mit Platzcharakter für den Weihnachtsmarkt geschaffen werden. Allerdings stehen an dieser Stelle Glaspavillons, unter denen sich Sitzbänke, Stromverteiler und öffentliche Telefonanlagen befinden. Die Pavillons sowie die Sitzbänke stehen der vorgesehenen Aufstellung der Verkaufsstände aber entgegen.
Darüber hinaus hält sowohl die Verwaltung als auch die City-Werbegemeinschaft aus städtebaulicher Sicht den Abbau der Pavillons für sinnvoll, um die dann entstehende Freifläche zukünftig bei Veranstaltungen etc. multifunktionaler nutzen zu können und Sichtachsen zu der dahinter liegenden Geschäftsstraße zu öffnen.
- Lösung:
Um die zukünftige multifunktionale Nutzung sowie die Umsetzung des durch den Rat beschlossenen Konzeptes zur Durchführung des Weihnachtsmarktes zu realisieren, sollten die Glaspavillons vorher ersatzlos entfernt und entsorgt werden. Die Sitzbänke werden bei Veranstaltungen abgebaut und später wieder aufgestellt.
Eine Umsetzung der Stromverteilerkästen der EVL sowie der öffentlichen Telefonanlagen ist zunächst nicht erforderlich, wird aber für zukünftige Veranstaltungen geprüft.
Der Veranstalter des Weihnachtsmarktes sowie die City-Werbegemeinschaft haben ihre Bereitschaft erklärt, die Arbeiten mit je 2.000 €, also insgesamt 4.000 € zu unterstützen. Die Kosten der Maßnahme werden zurzeit ermittelt.
Eine Entfernung der Pavillons zum jetzigen Zeitpunkt ist aufgrund der finanziellen Unterstützung durch den Veranstalter des Weihnachtsmarktes und der City-Werbegemeinschaft die wirtschaftlichste Lösung.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 0717/2010
Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der
Kommunalaufsicht vom 26.07.2010
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Laufs, FB 36, Tel. 406
3600
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
- Abbau der Glaspavillons und vorübergehende Demontage der Sitzbänke vor dem Kaufhaus Peek & Cloppenburg in der Wiesdorfer Fußgängerzone
- Erforderlich zur Durchführung der vom Rat der Stadt Leverkusen beschlossenen Weihnachtsmarktkonzeption 2010/11
- Erzielung von Einnahmen im Rahmen der zu erteilenden Sondernutzungserlaubnis
A) Etatisiert unter Finanzstelle(n)
/ Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger
Finanzplanung)
Bislang keine Veranschlagung im Haushalt
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
Derzeit unbekannt
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
Derzeit unbekannt
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
Maßnahme wird vom Veranstalter des Weihnachtsmarktes sowie von der City-Werbegemeinschaft mit Zuwendungen von je 2.000 € unterstützt.
Begründung der
einfachen/besonderen Dringlichkeit
Da der Aufbau des Weihnachtsmarktes am 08.11.10 erfolgen soll, ist eine kurzfristige Beschlussfassung zum Abbau der Glaspavillons sowie zur vorübergehenden Demontage der Sitzbänke noch in der Ratssitzung am 04.10.10 erforderlich.