Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt aufgrund der baulichen Verlängerung der Straße An den Irlen die erneute Widmung nach § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW als Gemeindestraße/Anliegerweg.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

 

Die Straße An den Irlen wurde im ersten Teil nach Fertigstellung und Übernahme im Jahr 2000 gewidmet. Mit Erschließungsvertrag von 2005 wurde ein Bauträger mit einer Verlängerung beauftragt. Nach Fertigstellung im Jahr 2012 ging die Firma in Konkurs. Restarbeiten wurden über die Bürgschaft abgewickelt.

 

Mittels Vertrag mit Bauherren entstand 2015 nochmals eine weitere kleinere Verlängerung um 12 m. Die Übernahme wurde im Dezember 2020 erklärt. Die Verlängerungen entsprechen der mit der 1. Änderung des B-Planes 106/I im Jahr 2006 rechtskräftig ausgewiesenen Verkehrsfläche.

 

Da die Verlängerungen nur ein Viertel der Straßenfläche bedeuten und nahtlos erfolgten, wird eine neue Widmung der gesamten in einem Flurstück ausgewiesenen Verkehrsfläche gemäß Anlageplan vorgeschlagen.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen	Nachhaltigkeit	kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit	langfristige Nachhaltigkeit
ja   nein	ja   nein	ja   nein	ja   nein