Beschlussentwurf:

 

Dem vorgelegten Planungsentwurf zur Entsiegelung und Bepflanzung des Schulhofs des Lise-Meitner-Gymnasiums mit voraussichtlichen Kosten i. H. v. 455.000 € wird zugestimmt.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung                                                         In Vertretung

Adomat                                                                   Deppe

(zugleich in Vertretung                                      

des Oberbürgermeisters)

Begründung:

 

Im Rahmen des Projektaufrufs „Steigerung der Klimaresilienz“ - Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas im Rahmen des Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe (REACT-EU) wurde im Oktober 2021 ein Förderantrag für die Entsiegelung und Bepflanzung des Schulhofes des Lise-Meitner-Gymnasiums gestellt. Mit der Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen will das Land Nordrhein-Westfalen einen Beitrag zur Stärkung der Klimaresilienz in Kommunen leisten. Am 17.02.2022 erhielt die Stadt Leverkusen den Zuwendungsbescheid über 245.000 Euro. Durch das Förderprogramm werden vegetationstechnische Maßnahmen zur Steigerung der Klimaresilienz gefördert. Da darüberhinausgehende Maßnahmen, wie Baustelleneinrichtung, Sitzmöglichkeiten unter den neuen Bäumen, Bodenbelag der begehbaren Baumscheiben usw. nicht gefördert werden, werden diese aus städtischen Haushaltsmitteln finanziert.

 

Durch die derzeit fast vollständige Versiegelung des Schulhofs kann das Regenwasser kaum versickern. Die beiden vorhandenen Baumbeete sind zu klein und bieten den Bäumen keine optimalen Voraussetzungen für ein gutes Wachstum. Der Schulhof soll durch die geplante Maßnahme attraktiver gestaltet werden. Die Standortbedingungen der Bäume werden durch die vorgesehene Entsiegelung verbessert. Die Verschattung des Schulhofs durch neue Baumstandorte wird erhöht, sodass den auf dem Schulhof spielenden Kindern gerade in den Sommermonaten ein angenehmerer Aufenthalt geboten wird.

 

Der bestehende Schulgarten wird auf Wunsch der Schule vergrößert und der Standort der Müllcontainer verlegt.

 

Eine Baubeschreibung sowie zwei Pläne sind im Anhang beigefügt.

 

Die Gesamtkosten belaufen sich auf rd. 455.000 Euro, davon werden 245.000 Euro durch den Zuwendungsbescheid gefördert. Es verbleiben 210.000 Euro als nicht förderfähige Maßnahmen des Förderprogramms auf dem Schulhof des Lise-Meitner-Gymnasiums als städtischer Eigenanteil.

 

Die geplanten Maßnahmen sind unabhängig von der Umgestaltung des Schulhofs des Lise-Meitner-Gymnasiums aufgrund des Erweiterungsbaus (Vorlage Nr. 2021/0869) an anderer Stelle des Außengeländes der Schule verortet. Der Erweiterungsbau mit den Außenanlagen ist südlich des Schulflügels geplant, während die hier beschriebene Planung nördlich des Schulflügels im großen Innenhof umgesetzt werden soll.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

 Ja – investiv

Finanzstelle/n: 67001305011049 Finanzposition/en: 783300

Auszahlungen für die Maßnahme: 455.000 €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja      

Name Förderprogramm: „Steigerung der Klimaresilienz“, Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas im Rahmen des Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe (REACT-EU)

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe: 245.000 €

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von      

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

 Bilanzielle Abschreibungen:      

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):      

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

langfristige Nachhaltigkeit

 

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein