Beschlussentwurf:

1.    Im zweiten Halbjahr 2022 werden die in der Anlage 1 der Vorlage aufgeführten städtischen Förderungen, soweit sie in die Zuständigkeit des Betriebsausschuss KulturStadtLev (B) und/oder der Bezirksvertretungen für die Stadtbezirke I, II und III fallen, gewährt.

Die Höhe der gewährten Projektförderungen beträgt 58.115 €.

2.    Es wird zur Kenntnis genommen, dass aus den Fördermitteln für das 2. Halbjahr von insgesamt 101.712,66 nach Abzug der unter Beschlusspunkt 1 vorgesehenen Projektförderungen in Höhe von 58.115 € Restmittel in Höhe von 43.597 € (gerundet) verbleiben, die gemäß Empfehlung der Jury für den Fördertopf „Spontane kulturelle Projekte“ zur Verfügung gestellt werden.

gezeichnet:

In Vertretung

Adomat

Begründung:

Am 12. April 2022 befand die Jury über 44 Anträge. Die Beschlussfähigkeit der Jury wurde durch die Teilnahme aller drei Jurymitglieder sichergestellt. Anwesend waren Engelbert Schmitz (neu, Abteilungsleiter für kulturelle Angelegenheiten, Kreisarchiv und Obere Denkmalbehörde Rhein-Erft-Kreis), Petra Clemens (Regisseurin für Film und Theater, Dozentin an der Kunsthochschule für Medien Köln und vom Gremium der „Kulturkonferenz“ gewählte Vertreterin der Freien Kulturszene in Leverkusen) sowie Johannes Garbe (Autor, Musiker und vom Gremium der „Kulturkonferenz“ gewählter Vertreter der Freien Kulturszene in Leverkusen).

Der Vorschlag über die Verteilung der Gelder wurde auf der Grundlage der vom Rat beschlossenen Richtlinien vom 25.06.2020 erstellt.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt: Kulturelle Veranstaltungen im Stadtgebiet, Sachkonto: Wirtschaftsplan der KSL 2022

Aufwendungen für die Maßnahme: 100.000 € p.a.

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

Bedingt durch noch abzustimmende Details war es nicht möglich, die Vorlage frühzeitiger fertig zu stellen. Da eine Beschlussfassung noch im kommenden Turnus gewünscht ist, wird die Vorlage zum Nachtragstermin eingebracht.