Beschlussentwurf:
1. Der Entwurf der Wirtschaftsplanung 2011 für den kommunalen Eigenbetrieb
„Sportpark Leverkusen“ wird zur Beratung an den Betriebsausschuss SPL, die
Bezirksvertretungen und den Finanzausschuss verwiesen.
2. Der Wirtschaftsplan 2011 für den kommunalen Eigenbetrieb „Sportpark Leverkusen"
wird wie folgt festgestellt:
2a. Im Erfolgsplan werden festgesetzt:
Erträge: 10.424.000 €
Aufwand:
10.569.000 €
2b. Im Vermögensplan werden festgesetzt:
Einnahmen: 430.000 €
Ausgaben: 430.000 €
2c. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.
2d. Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
2e. Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2011
wird auf 7.000.000 € festgelegt.
gezeichnet:
Buchhorn Häusler Adomat
Begründung:
1. Der Eigenbetrieb Sportpark Leverkusen
(SPL)
Der SPL arbeitet seit dem Wirtschaftsjahr
1996 selbständig aus den in den Wirtschaftplänen
vom Rat der Stadt Leverkusen beschlossenen Mitteln.
Rechtsgrundlagen hierfür stellen die Gemeindeordnung (GO NRW),
die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) und
die Satzung der Stadt Leverkusen für den Betrieb des SPL dar.
Der SPL hat die
Aufgabe, eine dem heutigen Lebensstil und Sportverständnis entsprechende Grundversorgung für die Stadt
Leverkusen an Sportstätten, sportlichen
Freizeitangeboten sowie sportlichen und außersportlichen Veranstaltungen unter
der Beachtung kaufmännischer Grundsätze bei Einhaltung der im jeweiligen
Wirtschaftsplan genehmigten Mittel sicherzustellen und weiterzuentwickeln.
Unternehmensphilosophie ist es, den Bürger als Kunden zu verstehen, der
Anspruch darauf hat, für sein Geld effektive und effiziente Leistungen zu
erhalten.
2. Die Wirtschaftsplanung des SPL
Der Wirtschaftsplan
2011 des SPL besteht aus der nach den Prinzipien kaufmännischer Sorgfalt
aufgestellten Prognose des
Betriebsergebnisses im Erfolgsplan
für das kommende Wirtschaftsjahr, den Projektangaben für Investitionen in
Neuanlagen im Vermögensplan, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
und der Darstellung des Personalbedarfes
in der Stellenübersicht.
3. Finanzierung
des SPL
Mit dem Betrieb der
Sportanlagen, der Ausrichtung von Veranstaltungen und den akquirierten
Drittmitteln erwirtschaftet der SPL einen Ertrag
von ca. 3.900.000 € im Wirtschaftsjahr 2011.
Dem steht ein
betrieblicher Aufwand mit Abschreibungen und Sportfördermittel/Beihilfen von ca. 10.100.000 € im Wirtschaftsjahr 2011 entgegen, da der
überwiegende Teil der Dienstleistungen des SPL zu nicht kostendeckenden
Entgelten/Preisen angeboten wird und ca. 686.000 € an
Sportfördermitteln/Beihilfen gezahlt werden.
Darum ist der SPL
mit seinem heutigen Aufgabenspektrum trotz kaufmännischer, nachfrageorientierter
Grundausrichtung dauerhaft auf einen Zuschuss der Kommune oder entsprechende
Erträge aus Beteiligungen und Wertpapieren angewiesen.
Zur Finanzierung
des SPL tragen überwiegend die Gewinnabführungen der EVL GmbH und Co. KG (EVL) bei.
Hinzu kommen die Beteiligungserträge der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH (IVL), die Dividendenerträge aus den Aktien der RWE AG sowie die Ausschüttung der RW Holding AG samt Steuergutschriften.
Nach der Ergebnisprognose der EVL für das Geschäftsjahr 2010 erwartet der SPL eine Ausschüttung in Höhe von ca. 4.391.000 €, die dem SPL im Wirtschaftsjahr 2011 zugehen wird.
Insgesamt erwartet der SPL aus den Beteiligungen, Dividenden und den entsprechenden Steuergutschriften ca. 6.256.000 €.
Der prognostizierte Kapitalbedarf von 5.356.000 € für das Wirtschaftsjahr 2011 deckt den Fehlbetrag zwischen den laufenden betrieblichen Einzahlungen und den laufenden betrieblichen Auszahlungen.
Aus den dem SPL zur Verfügung
stehenden Finanzmitteln werden als Sportfördermittel 686.000 € (ca. 13 % des Zuschusses SPL) zur Förderung des SportBund
Leverkusen e.V. (SB), der örtlichen Sportvereine und des Olympiastützpunktes
Köln-Bonn-Leverkusen weitergeleitet.
Im Ergebnis nach Gewinn- und Verlustrechnung (unter Einbeziehung der Abschreibung
für das Geschäftsjahr und den Steuern auf Einkommen und Ertrag und den
sonstigen Steuern) erwartet der SPL einen Verlust
von 145.000 €.
Aus dem operativen
Betrieb heraus können keine Überschüsse erwirtschaftet werden, um z.B. größere
Investitionen aus eigener Kraft durchzuführen, Rücklagen zu bilden,
Abschreibungen auf Betriebsvermögen zu erwirtschaften etc..
4. Ergebnis 2010
(siehe hierzu auch Erläuterungen 1.2., Seite 1 ff)
Das Geschäftsjahr
2010 schließt nach der aktuellen Prognose voraussichtlich mit einem Gewinn von ca. 1.700.000 € nach
Gewinn- und Verlustrechnung mit Sportfördermitteln/Beihilfen ab.
Dieses positive Ergebnis nach Gewinn- und
Verlustrechnung gegenüber 2009 ergibt sich aufgrund der erhöhten Ausschüttung
durch die EVL.
Die geplante Ausschüttung des SPL für das Wirtschaftsjahr 2010 an den Kernhaushalt kann somit erfolgen.
Nach den schwachen
Ergebnissen der letzten drei Wirtschaftsjahre gab es 2010 eine geringfügig über dem Durchschnitt liegende
Sommersaison im Bäderbereich, so dass die geplanten Ergebnisse voraussichtlich
zumindest erreicht werden können.
Insbesondere im Freizeitbad CaLevornia machte sich das gute Sommerwetter in den Monaten Juni und Juli positiv bemerkbar und sorgte dafür, dass die Umsätze oberhalb der Prognose liegen.
5. Erfolgsplan 2011
(siehe hierzu auch Erläuterungen 2., Seite 22 ff)
Der SPL legt den zuständigen politischen Gremien auch für das nächste Wirtschaftsjahr einen Erfolgsplan vor, der in den zentralen Umsatzpositionen wieder sehr zurückhaltend gestaltet ist.
Im Aufwandsbereich sind die zu erwartenden Kostensteigerungen, insbesondere im Materialaufwand (Energieaufwand) sowie bei den Personalkosten, angemessen berücksichtigt.
Entgelterhöhungen für die öffentlichen Badbesucher sind in den Bäderbetrieben 2011 nicht geplant. Die zurückhaltende, angemessene Entgelterhöhung konnte am Markt durchgesetzt werden und wird die Mehrkosten auch im Wirtschaftsjahr 2011 decken.
Geplant ist, wie angekündigt und von der Höhe her mit den Betroffenen einvernehmlich verhandelt, eine Entgelterhöhung für Vereine. Diese soll zum 01.01.2011 in Kraft treten und dem Rat im Dezemberturnus zur Entscheidung vorgelegt werden.
In der Smidt-ARENA werden schon jetzt bei allen Fremdveranstaltungen marktübliche Entgelte genommen, die im Zuge von Qualitätsverbesserungen in der Arena nach oben in den letzten Wirtschaftjahren korrigiert wurden.
Zusammen mit den Eigenveranstaltungen des SPL in der Smidt-ARENA, die schon heute einen erheblichen Deckungsbeitrag erwirtschaften und den nicht unerheblichen Sponsoringerträgen, sorgen die Erträge aus Fremdveranstaltungen für ein sich von Jahr zu Jahr verbesserndes Ergebnis dieses Geschäftsbereiches.
Die Geschäftsbereiche Sport- und Turnhallen sowie Sportplatzanlagen des SPL sind rein vermögensverwaltend, hoheitlich tätig. In diesen Geschäftsbereichen werden nur marginale Umsätze erzielt.
Die dringend notwendigen Investitionen im Geschäftsbereich Sportplatzanlagen wurden zu fast 100 % nicht mit städtischen Mitteln, sondern durch Landesmittel („Sportpauschale“ des Landes Nordrhein-Westfalen) und Bundesmittel („Konjunkturpaket II“) finanziert.
Der SPL hat in den letzten Wirtschaftsjahren die möglichen Rationalisierungsmöglichkeiten ausgeschöpft, ja sogar traditionsreiche Sportanlagen (Eissporthalle) im Rahmen des „SPL-Konzeptes“ (Vorlage R 757/ 16. TA) geschlossen.
Im Rahmen der weiteren Umsetzung des „SPL-Konzeptes“ soll nun das Freibad Auermühle aufgegeben und im Rahmen einer Machbarkeitsstudie geprüft werden, welche alternativen Potentiale das Gelände für die Stadtentwicklung hat.
Verzichtet wird damit auf den Betrieb von zwei reinen, großen Freibädern im Stadtgebiet, da ab dem Wirtschaftsjahr 2011 das Freibad Wiembachtal nach erfolgter Grundsanierung in Kombination mit dem neuen Hallenbad Wiembachtal wieder zur Verfügung steht.
Nach der Umsetzung dieser zentralen Maßnahme des „SPL-Konzeptes“ und der Schließung der Schwimm- und Turnhalle Robert-Blum-Straße nach Eröffnung der neuen Schwimmhalle am Klinikum, sind die sportpolitisch vertretbaren Möglichkeiten, durch vertretbare Angebotsreduzierungen Kosten zu senken, erschöpft.
Weitere Einschnitte
in das Angebots-Portfolio des SPL würden bedeuten, die Grundversorgung der
Leverkusener Bürgerinnen und Bürger mit Sportstätten, sportlichen
Freizeitangeboten sowie sportlichen und außersportlichen Veranstaltungen
einzuschränken. Ziel in den nächsten Wirtschaftsjahren ist es, die
Umsätze auf dem bisherigen Niveau zu stabilisieren.
6. Vermögensplan 2011
(siehe hierzu auch Erläuterungen 3., Seite 35 ff)
Im Wirtschaftsjahr
2011 sind Investitionen/Anlagenzugänge in Höhe von insgesamt 430.000 € geplant.
Neue Kredite müssen für die
Finanzierung der projektierten Maßnahmen nicht in Anspruch genommen werden,
sondern die Mittel der „Sportpauschale des Landes NRW“ werden hierfür
ausreichen.
Im Mittelpunkt der
investiven Maßnahmen des SPL im Wirtschaftsjahr 2011 steht das Freizeitbad
CaLevornia mit der Sanierung der Rutschenanlage, die für die Attraktivität der
Anlage von zentraler Bedeutung ist.
7. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
2011
(siehe hierzu auch Erläuterungen 4., Seite 40 ff)
Der SPL hat eine mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung unter Einbeziehung der
mittelfristigen Prognose der Beteiligungseinnahmen, der anstehenden
Investitionen und der finanziellen Einflüsse der im „SPL-Konzept“ dargestellten Maßnahmen entwickelt.
Die weiteren finanziellen Rahmenbedingungen und die Risiken der
zukünftigen Entwicklung des Betriebes werden in den Ausführungen zum mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplan
dargestellt.
8. Stellenübersicht 2011
(siehe hierzu auch Erläuterungen 5., Seite 52 ff)
In der Stellenübersicht 2011 für die Beschäftigten des SPL werden im Stellensoll 2011 eine Gesamtzahl von 76,26 und im Stellensoll 2010 eine Gesamtzahl von 78,01 ausgewiesen.
Beim SPL hatten
sich im Laufe des Jahres 2009 Änderungen ergeben, die es nötig machten, die
Organisationsstruktur des SPL für das Jahr 2010 anzupassen.
Die getroffenen Veränderungen (Verschlankung der Führungsebene, Stärkung
der operativen Ebene, Senkung der Personalkosten im Bäderbereich) haben sich
bewährt und sollen für die kommenden Wirtschaftsjahre so beibehalten werden.
Bei den Beschäftigten werden vom SPL in den Bereichen Verwaltung und Bäder im Stellensoll 2011 gegenüber 2010 insgesamt wieder 1,75 Stellen eingespart. Außerdem sind bei den Beschäftigten insgesamt 2,76 Stellen mit einem kw-Vermerk versehen.
Im SPL sind 4 Beamtinnen und Beamte beschäftigt, die im Stellenplan der Stadt Leverkusen geführt werden.
9. Sportfördermittel
Aus den dem SPL zur Verfügung
stehenden Finanzmitteln werden als Sportfördermittel/Beihilfen überwiegend auf
vertraglicher Basis oder aufgrund von Ratsbeschlüssen oder Beschlüssen des
Betriebsauschuss SPL ca. 686.000 € verausgabt,
wie folgende Übersicht zeigt:
Sportfördermittel
|
|
|
|
€ |
|
Zuschuss für
Jugendliche |
150.581 |
Zuschuss lt.
Sportförderrichtlinien SPL |
Zuschüsse
für Übungsleiter |
31.835 |
Zuschuss lt.
Sportförderrichtlinien SPL |
Zuschüsse
für Behinderte |
8.584 |
Zuschuss lt.
Sportförderrichtlinien SPL |
Zuschuss für
die Geschäftsstelle SportBund Leverkusen e.V. |
12.000 |
Zuschuss lt.
Sportförderrichtlinien SPL |
Miete
Sportplatz Meckhoven |
6.000 |
Zuschuss SPL |
Zuschuss
Olympiastützpunkt Köln/Bonn/Leverkusen |
15.000 |
Zuschuss SPL |
Vertrag mit
dem SportBund über die Übernahme von Aufgaben |
120.000 |
Vertrag (Laufzeit
noch 3 Jahre) |
Unterhaltszuschuss/Beihilfe
an Vereine, die eine Sportplatzanlage übernommen haben |
342.000 |
Vertrag (längere
unterschiedliche Laufzeiten) |
|
|
|
Summe
|
686.000 |
|
|
|
|
Die oben genannten
Beträge werden vom SPL als laufender
Aufwand aus regulärer Geschäftstätigkeit behandelt und sind im
Wirtschaftsplan des SPL berücksichtigt.
Dem SPL ist es
weiterhin sehr wichtig, die allgemeine Sportförderung und die Förderung des SB
dauerhaft auf dem heutigen Niveau sicherzustellen, um auch weiterhin die sozialen
Netzwerke im Sport zu stärken, die in hohem Maße schon heute unverzichtbare
öffentliche, stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Aufgaben qualifiziert
übernehmen.
Damit wird auch das
Stadtziel der Entwicklung zur Bürgergesellschaft und des
ehrenamtlichen
Engagements maßgeblich gestärkt und mit konkreten Hilfen ausgebaut.
10. Veranstaltungen
Neben der intensiven Zusammenarbeit mit dem organisierten Sport ist es dem SPL gelungen, die sich verändernden Motive der Bevölkerung gegenüber sportlichen Aktivitäten aufzugreifen, auch in der Erkenntnis, dass nur lediglich 20 – 30% der sporttreibenden Bürgerinnen und Bürger ihren Sport in Sportvereinen ausübt.
Divergente Strömungen im Sport – z. B. in Richtung Trend- und Ausdauersportarten auf der einen Seite, in Richtung Gesundheit, Wellness und aktiver Entspannung auf der anderen Seite – wurden berücksichtigt und in das Angebot z.B. des Freizeitbades CaLevornia aufgenommen und haben auch dazu geführt, zusammen mit Partnern aus dem Sport große Ausdauersportveranstaltungen zu organisieren.
So haben der EVL-HalbMarathon und der Sparkasse Leverkusen Triathon, aber auch die kleineren Veranstaltungen wie der Smidt-Walk oder die 50 km von Hitdorf mit jährlich über 4.000 Teilnehmern zu einer erheblichen sportlich und gesundheitlichen Aktivierung bisher sportfremder Bevölkerungsschichten geführt.
Diese überregional wirkenden Sportveranstaltungen haben zu einer zeitgemäßen Profilierung der Stadt Leverkusen als einer modernen Sportstadt maßgeblich beigetragen, stellen eine neue, zeitgemäße Form kommunaler Sportförderung dar und bieten auch eine hervorragende Plattform für den einheimischen Spitzen- und Breitensport.
Ein großer Teil der
heutigen Veranstaltungsangebote des SPL dient weiterhin dem zusätzlichen
Bädern und das 24
Stunden-Schwimmen „Powern für Pänz“).
Der SPL wird auch
im Wirtschaftsjahr 2011 versuchen, neben dem EVL-HalbMarathon, der definitiv
für den 19.06.2011 geplant ist, weitere Veranstaltungen möglich zu machen
zusammen mit lokalen und überregionalen Sponsoren, die erheblich zur
Finanzierung beitragen müssen.
11. FIFA Frauen-WM 2011
Die FIFA Frauen-WM
2011 findet vom 26.06.2011 bis zum 17.07.2011 in Deutschland statt.
Die Stadt Leverkusen
hat sich erfolgreich als „Host City“ für die FIFA Frauen-WM 2011 in Deutschland
beworben (siehe hierzu auch Vorlage Nr. R 1313/16. TA).
Dazu ist am
02.09.2008 die Unterzeichnung des „Host
City Vertrages FIFA Frauen-WM 2011“ durch die FIFA, den DFB-Organisationskomitee
der FIFA Frauen-WM 2011 und die Stadt Leverkusen erfolgt.
Die FIFA Frauen-WM 2011 hat für die „Host-City“ Leverkusen eine einzigartige sportpolitische, soziale,
wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung und bietet die einmalige
Chance, einer weltweiten Öffentlichkeit
die Attraktivität und Leistungsfähigkeit von Leverkusen zu demonstrieren.
Zu diesem Zweck hat
die „Task-Force Stadt Leverkusen zur
FIFA Frauen-WM 2011“ unter der Leitung von Hans Becker und in
Zusammenarbeit mit dem SPL ein Veranstaltungs- und Kommunikationskonzept für
die Zeit vor und während des Turniers in Abstimmung mit der Bayer 04 Leverkusen
Fußball GmbH entwickelt, das dieser Herausforderung unter Berücksichtigung der
besonderen haushaltspolitischen Lage von Leverkusen gerecht wird.
Die Erträge und
Aufwendungen in diesem Zusammenhang werden im Wirtschaftsplan des SPL im
Geschäftsbereich Marketing/Veranstaltungen veranschlagt.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 0807/2010
Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der
Kommunalaufsicht vom 26.07.2010
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Laux, SPL, 0214-8684030
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
A) Etatisiert unter Finanzstelle(n)
/ Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger
Finanzplanung)
siehe Wirtschaftsplan 2011
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
siehe Wirtschaftsplan 2011
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
siehe Wirtschaftsplan 2011
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)