Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I stimmt der Sanierung des Kinderspielplatzes im Grünzug Unterstraße mit voraussichtlichen Kosten i. H. v. 135.000 € vorbehaltlich der entsprechenden Mittelbereitstellung durch den Rat und der Freigabe durch die Bezirksregierung zu.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

 

Im Grünzug Unterstraße in Rheindorf befindet sich ein in die Jahre gekommener Spielplatz. Wegen einer Tiefbaumaßnahme war der Spielplatz für einen längeren Zeitraum gesperrt. Es häuften sich - auch aufgrund des unansehnlichen Zustands nach Abschluss der Tiefbauarbeiten - die Bürgerbeschwerden. Der Fachbereich Stadtgrün (FB 67) möchte daher die Spielstation im Grünzug Unterstraße sanieren, um die Spielmöglichkeiten zu erweitern und zu verbessern.

 

Die vorhandene Schaukel bleibt bestehen und die befindliche Wippe erhält einen neuen Standort. Ergänzt wird das Angebot um zwei Wackeltiere, einen Sandspieltisch und einen multifunktionalen Spielturm. Zurzeit ist eine mögliche Spende einer in Leverkusen ansässigen Firma mit dem Fachbereich Stadtgrün (FB 67) in Abstimmung. Die Idee ist, durch die Spende das Spielangebot auf dem Spielplatz durch eine Spiel-Lokomotive (im Plan rot dargestellt) zu ergänzen. Die Entscheidung darüber ist final noch nicht gefallen.

 

Außerdem werden drei neue Bänke sowie zwei Abfallbehälter errichtet. Zu den bereits vorhandenen Bäumen und den Strauchbepflanzungen werden vier weitere Baumstandorte hinzukommen. Der Bereich gewinnt dadurch zusätzlich an Attraktivität und Beschattungsmöglichkeiten.

 

Als Anlage zu dieser Vorlage findet sich u. a. ein Entwurfsplan mit Beispielbildern der Spielgeräte.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 

 Ja – investiv

Finanzstelle/n: 67001305012004 Finanzposition/en: 783300

Auszahlungen für die Maßnahme: 135:000 € in 2023

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20: Achim Krings 406/2012

 

Auf der o. g. Kontierung steht dem Fachbereich Stadtgrün (FB 67) im Jahr 2022 insgesamt originäre Planansätze i. H. v. 240.000 € zur Verfügung. Ob diese Mittel für alle vom FB 67 geplanten Maßnahmen auskömmlich sind, kann seitens des Fachbereichs Finanzen (FB 20) nicht bewertet werden und obliegt einzig dem FB 67 im Rahmen seiner Budgethoheit.

 

Bei einer positiven Beschlussfassung müssen entsprechende Finanzmittel auch für das Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung gestellt werden. Dies schränkt bereits jetzt zukünftige finanzielle Spielräume der Haushaltsplanung 2023 ff. ein.

 

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen	Nachhaltigkeit	kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit	langfristige Nachhaltigkeit
ja   nein	ja   nein	ja   nein	ja   nein