Beschlussentwurf:
Als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk VI der Stadt Leverkusen wird nach Mehrheitsentscheidung folgende Bewerberin bzw. folgender Bewerber aus der Vorschlagsliste gewählt:
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gezeichnet:
In Vertretung
Molitor
Begründung:
Nachdem der langjährige Schiedsmann für den Bezirk VI, Herr Gerhard Masurowski, im Oktober 2021 verstorben ist, ist der Bezirk verwaist und wird im Rahmen der Vertretung betreut. Die Vertretung des Schiedsbezirks VI erfolgt seitdem durch den Schiedsmann des Schiedsbezirks V, Herr Daniel Maethner, eine dauerhafte Vertretung kann ihm jedoch nicht zugemutet werden.
Über die Besetzung der Schiedspersonenstelle ist daher dringend erneut zu entscheiden.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein
(sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja –
investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt
ausreichend veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr: 2023
Personal-/Sachaufwand: 1200 €
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter fallen neben den
üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge
(ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:
Erträge
(z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten): €
Produkt:
Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt:
Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der
Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:
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Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit |
langfristige Nachhaltigkeit |
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ja nein |
ja nein |
ja nein |