Beschluss: vertagt in Folgegremium

Rh. Marewski (CDU) erläutert, dass die Grundintention der Vorlage grundsätzlich begrüßt wird, die Vorlage aber aufgrund der Umsetzungsmodalitäten in der vorliegenden Fassung nicht beschlossen werden kann. Die Finanzierung ist nicht überzeugend dargelegt und es fehlen Finanzierungszusagen Dritter.

Herr Soelau (40) erklärt für die Verwaltung, dass zunächst die Legitimation durch den Schulausschuss erfolgen müsse, bevor Sponsoren erfolgreich angesprochen werden können. Herr Beigeordneter Adomat (Dezernat IV) erklärt, dass die Stadt sich an dem Projekt finanziell nicht beteiligen werde. Sollten Sponsorengelder ausbleiben, wird das Projekt nicht weiter verfolgt.

Über den Antrag von Rh. Marewski, die Vorlage bis zum Finanzausschuss unter den Voraussetzungen zu vertagen, dass die Verwaltung vor dem Finanzausschuss die Fraktionen und Gruppierungen noch einmal zu einem Informationsaustausch einlädt, die Vorlage konkretisiert und Details zur Finanzierung nennt, wird wie folgt abgestimmt:

 


- einstimmig -