Tagesordnungspunkt

TOP Ö 29.6: Förderung des Umbaus der Ev. Tageseinrichtung für Kinder Pfarrer-Klein-Straße 16
Verwaltungsvorlage

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.10.2010   RAT/010/2010 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  0605/2010 

Beschluss in der Fassung der Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.09.10:

 

1. Der von der Ev. Kirchengemeinde Opladen geplante Umbau der Ev. Tageseinrichtung für Kinder Pfarrer-Klein-Str. 16 wird im Hinblick auf die Schaffung von 22 neuen Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren von der Stadt Leverkusen wie folgt gefördert:

 

a)    Übernahme des 10%igen Trägeranteils bei einer 90%igen Landesförderung für die 22 neuen u3-Betreuungsplätze in Höhe von 44.000 €.

 

b) Übernahme der seitens des Landes nicht geförderten restlichen Umbaukosten in Höhe von 195.000 €.

 

2. Die Etatisierung der Maßnahme erfolgt im investiven Haushalt 2011 wie folgt:

 

Einzahlung:  396.000 €

Auszahlung: 635.000 €

 

Die Investitionsmaßnahme wird 2011 der Kategorie 1 - Investitionen im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben - zugeordnet.

 

3.  Bei der Kindergarten-Bedarfsplanung Ü3 sind zukünftig 100 % und nicht 95 % als Bedarfszahl bei der Planung anzusetzen.


dafür:                 57       (OB, 22 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler OWG-UWG, 3 OP, 2 DIE LINKE)

dagegen:            7       (BÜRGERLISTE)

Enthaltungen:     3       (pro NRW)