Sitzung: 04.10.2010 RAT/010/2010
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 0605/2010
Beschluss in der Fassung der Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.09.10:
1. Der
von der Ev. Kirchengemeinde Opladen geplante Umbau der Ev. Tageseinrichtung für
Kinder Pfarrer-Klein-Str. 16 wird im Hinblick auf die Schaffung von 22 neuen
Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren von der Stadt
Leverkusen wie folgt gefördert:
a) Übernahme
des 10%igen Trägeranteils bei einer 90%igen Landesförderung für die 22 neuen u3-Betreuungsplätze
in Höhe von 44.000 €.
b) Übernahme der seitens des Landes
nicht geförderten restlichen Umbaukosten in Höhe von 195.000 €.
2. Die
Etatisierung der Maßnahme erfolgt im investiven Haushalt 2011 wie folgt:
Einzahlung: 396.000 €
Auszahlung:
635.000 €
Die
Investitionsmaßnahme wird 2011 der Kategorie 1 - Investitionen im Rahmen der
Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben - zugeordnet.
3. Bei der Kindergarten-Bedarfsplanung Ü3 sind zukünftig 100 % und nicht 95 % als Bedarfszahl bei der Planung anzusetzen.
dafür: 57 (OB, 22 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler OWG-UWG, 3 OP, 2 DIE LINKE)
dagegen: 7 (BÜRGERLISTE)
Enthaltungen: 3 (pro NRW)