Beschlussempfehlung an den Rat:

Wie Vorlage für die den Stadtbezirk II betreffenden Bereiche

Der Tagesordnungspunkt wird vorgezogen vor Tagesordnungspunkt 3 beraten.

Herr Molitor (01) weist darauf hin, dass entgegen des Hinweises in der Vorlage kein Beitrittsbeschluss der Bezirksvertretungen stattfindet, sondern eine entsprechende Vorberatung mit einer Beschlussempfehlung an den Rat, da der Rat gemäß der Beratungsfolge das Gremium mit der Entscheidungskompetenz ist.

dafür:         11  (4 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     2  (OP)