Sitzung
BU/024/2013
Gremium
Bürger- und Umweltausschuss
Raum
Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Sitzungsraum Rhein (5.06)
Datum
12.09.2013
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3
Einrichtung eines Leverkusener Präventionsrates
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 17.08.13 m. Stn. v. 04.09.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2350/2013
Ö 4
Illegale Angebote in Wettbüros und Spielhallen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.08.13

Beschluss: erledigt

 2341/2013
Ö 5
Abfallentsorgung
 
Ö 5.1
Entsorgung des häuslichen Bioabfalls
- Antrag von Herrn Bezirksvorsteher Schiefer (Bezirksvertretung II) vom 02.08.13

Beschluss: zurückgezogen

 2329/2013
Ö 5.2
Änderung der Satzungen zur Abfallentsorgung und Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für den Bereich der Kompostierung
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 12.08.13

Beschluss: zurückgezogen

 2338/2013
Ö 6
Änderung der Richtlinie zum Anbringen von Werbeplakaten und Aufstellen von Dreieckständern
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.08.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2358/2013
Ö 7
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der A3
- Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.13 m. Stn. v. 19.08.13

Beschluss: zurückgezogen

 2344/2013
Ö 8
Konzept zur Geschwindigkeitsüberwachung durch stationäre und nicht stationäre Radaranlagen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.13

Beschluss: zurückgezogen

 2336/2013
Ö 9
Geschwindigkeitsüberschreitung im Bereich Lichtenburg und Umgebung
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 25.07.13

Beschluss: vertagt

 2315/2013
Ö 10
Arbeitsprogramm Verbindliche Bauleitplanung 2013-2014

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2013/2013
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 9/2013 )
 
Ö
Bericht des Dezernenten