Sitzung
RAT/014/2016
Gremium
Rat der Stadt Leverkusen
Raum
Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Ratssaal
Datum
11.01.2016
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö
Dezernat II
 
Ö
Haushaltsreden
 
Ö 2
Notwendige Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 30.07.2015
- wurde bereits übersandt

Beschluss: erledigt

 2015/0680
Ö 3
Haushaltsausgleich in gleichmäßigen Schritten
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 02.08.2015
- wurde bereits übersandt

Beschluss: erledigt

 2015/0686
Ö 4
Änderung der Hebesätze zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B
- wurde bereits übersandt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2015/0835
Ö 5
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
- m. Erg. v. 06.01.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2015/0897
Ö 6
Nachtrag: 07.01.2016
Resolution des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2016/0909

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N
Dezernat V
 
N 2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Auftragserteilung für die Errichtung und Anmietung der Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Merziger Straße, Dohrgasse und Heinrich-Claes-Straße