Bürger- und Umweltausschuss, Bau- und Planungsausschuss 14.01.2010

Zeit: 16:00-17:10 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung der Sitzung
	Bürger- und Umweltausschuss
	Bau- und Planungsausschuss
2	Genehmigung von Niederschriften
	Bau- und Planungsausschuss
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Weggang der Fa. Rossmann - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 04.12.09 sowie - Anfragen der Fraktion BÜRGERLISTE vom 04./09.12.09 - Stellungnahmen der Verwaltung vom 11.12.09			0229/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 15 KB 11 - 0229_2009 - Stn. 39 KB 0229 - Bericht Schoofs Akteneinsicht 243 KB 0229_2009 - Anfrage und Antrag 116 KB 0289 - Antrag 33 KB
	Bau- und Planungsausschuss
	Beschluss:	Nichtbefassung
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	Nichtbefassung
4	Darstellung des Baugenehmigungsverfahrens für die Fa. Rossmann in Hitdorf - Antrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.12.09			0236/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 15 KB 0236_2009 38 KB 0289 - Antrag 33 KB
	Bau- und Planungsausschuss
	Beschluss:	Nichtbefassung
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	Nichtbefassung
5	Änderung des Landschaftsplanes und des Flächennutzungsplanes und Aufstellung einer Ergänzungssatzung Hahnenblecher - Bürgerantrag vom 02.03.09 - Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.10.09			0092/2009
	Bau- und Planungsausschuss
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
6	Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kamp - Bürgerantrag vom 09.03.09 - Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.10.09			0093/2009
	Bau- und Planungsausschuss
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
7	Antikorruptionsarbeit bei der Stadt Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 18.09.09			0255/2009
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
8	Plakatierung im Stadtgebiet bei Wahlen - Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 24.11.09			0256/2009
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
9	Erhalt der Bäume im Schlosspark des Museums Morsbroich - Antrag der Fraktion Freie Wähler OWG-UWG vom 23.11.09			0260/2009
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	zurückgezogen
10	Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2010			0096/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 14 KB
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	vertagt in Folgegremium
11	1 Stunde konstenfreies Parken in Opladen - Antrag der Fraktion Freie Wähler OWG-UWG vom 04.01.10			0288/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 13 KB 0288 - Antrag 142 KB
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
12	Entfernung gefährlicher Gegenstände aus dem öffentlichen Raum - Antrag der Fraktion pro NRW vom 04.01.2010			0284/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 13 KB 01 - 0284 - Stn. 19 KB 0284 - Antrag 55 KB
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	zurückgezogen
13	Kostenermittlung der Ansiedlung der Fa. Rossmann - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 06.01.2010			0289/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 13 KB 0289 - Antrag 33 KB
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	Nichtbefassung
14	Errichtung eines Laborgebäudes auf dem Gelände des Klinikum Leverkusen
	Bürger- und Umweltausschuss
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
15	Mitteilungen der Verwaltung
	Bürger- und Umweltausschuss
	Bau- und Planungsausschuss
	Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. )
	Bürger- und Umweltausschuss
	Bau- und Planungsausschuss