Mehrere Ausschussmitglieder bemängeln, diese Vorlage als Tischvorlage vorzulegen. Rh. Rudolf Müller (CDU) gibt zu Protokoll, dass es nicht zielführend ist, eine derart umfangreiche Vorlage als Tischvorlage einzubringen.
Nach einer
Sitzungsunterbrechung, in der Gelegenheit bestand, sich die Vorlage
durchzulesen, gibt der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung an die
Bezirksvertretung I:
Wie Vorlage, mit Ergänzung (Punkt 3) des Beschlussentwurfes:
1. Die Vorentwurfsplanung des Architekturbüros F. Heinz zum Neubau eines Jugendhauses mit Räumlichkeiten für den Bauspielplatz am Standort „Butterheide“ in Leverkusen-Rheindorf wird zur Kenntnis genommen.
dafür: 13 (3 CDU, 2 SPD, 1
BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN, 1 FDP, 1 OP,
5 Sonstige)
Enth.: 1 (BÜRGERLISTE)
2. Die Entwurfsplanung ist auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung mit der Zielsetzung zu überarbeiten, die im investiven Haushalt bei der Finanzstelle 6500 052701 1001 und auf der Finanzposition 783100 bereit gestellten Mittel in Höhe von 2.000.000 € nicht zu überschreiten und dabei die geplanten Synergien beizubehalten.
dafür: 12 (3 CDU, 2
SPD, 1 BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN, 1 FDP,
1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 5 Sonstige)
Enth.: 2 (2 SPD)
3. Die überarbeitete Entwurfsplanung ist als Vorlage wieder im
Kinder- und Jugendhilfeausschuss einzubringen
- einstimmig –