Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19: Reduzierung der Schilderdichte in Leverkusen
- Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 27.01.11 zum Haushalt 2011
m. Stn. v. 09.02.11

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.02.2011   RAT/012/2011 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0913/2011 

Beschluss:

 

1.        Die im Haushaltsplan 2011 ff. vorgesehene Steigerung der Schilderdichte wird zurückgenommen.

 

2.        Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage gesetzlicher Vorgaben die Schilderdichte auf Leverkusens Straßen auf die Kennzahl 29 Schilder je 1 Km Straße zu verringern.


dafür:                 46       (OB, 21 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 2 pro NRW)

dagegen:          17       (14 SPD, 2 OP, 1 DIE LINKE)