Beschlussentwurf:

 

1. Der Jahresabschluss 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KSL wird

    festgestellt.

 

2. Der Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von 11.045.564,16 € aus der

    Kapitalrücklage wird zugestimmt.

 

3. Der Betriebsleitung der KSL wird Entlastung erteilt.

 

4. Dem Betriebsausschuss KulturStadtLev wird Entlastung erteilt.

 

gezeichnet:

Buchhorn                                Häusler                                   Adomat

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu Ziffer 1. und 2.:

 

Wie Vorlage

 

dafür:          15  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,

                         1 Freie Wähler OWG-UWG )

dagegen:     4  (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 OP)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu Ziffer 4.:

 

Wie Vorlage

 

dafür:          11  (4 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,

                         1 Freie Wähler OWG-UWG )

dagegen:     4  (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 OP)

 

 

Gem. § 5 Abs. 2 EigVO NW in Verbindung mit § 31 GO NRW haben an

der Beschlussfassung und Beratung nicht mitgewirkt:

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Rh. Dr. Klose (SPD)

Rf. von Styp-Rekowski (CDU)

Rh. Müller (CDU)