Sitzung: 14.07.2011 Beschw/005/2011
Vorlage: 1141/2011
Der Antragsteller, Herr Schroeder, erläutert seinen Bürgerantrag, den er noch weiter modifiziert hat. Seine Ausführungen überreicht er der Verwaltung in schriftlicher Form (Anlage 3 der Niederschrift).
Beschluss:
Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden lehnt den Bürgerantrag auf Rücknahme der vom Rat mit der Vorlage Nr. 0845/2010 am 21.02.11 beschlossenen Änderung der Preisermäßigungen für Schwerbehinderte für kulturelle Veranstaltungen des Teilbetriebes Forum ab der Spielzeit 2011/2012 ab.
dafür: 8 (3 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)
dagegen: 2 (1 OP, 1 pro NRW)
Enth.: 1 (BÜRGERLISTE)
Auf Anregung von Frau Meier-Engelen (FDP) wird die Verwaltung im Forum auf die Möglichkeit hinweisen, sich von dem anwesenden Personal zu den behindertengerechten Plätzen im Saal begleiten zu lassen.