Rh. Pockrand (SPD) beantragt folgende redaktionelle Änderung:

 

Auf Seite 5 der Vorlage unter „Weitere Vorgehensweise“ soll der letzte Satz lauten: „Im städt. Haushalt sind in 2016 Mittel für die weitere Planung und den Bau zu etatisieren.“

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt über den Antrag abstimmen:

 

dafür:            5  (4 SPD, 1 pro NRW)

dagegen:     9  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1FDP)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt über die Vorlage abstimmen:

 

Beschluss:

 

1.                  Die Planungen zu einer hochwassersicheren Stahlkonstruktion werden zur Kenntnis genommen.

 

2.                  Die Verwaltung empfiehlt aufgrund der momentanen Finanzlage, das Projekt zurzeit nicht weiter zu verfolgen. Eine Fortführung der Planungen ist ab dem Jahr 2016 vorzusehen. 

 

- einstimmig -