Tagesordnungspunkt

TOP Ö 21: neue bahnstadt opladen - Gütergleisverlegung

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.10.2011   F/013/2011 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  1111/2011 

Fr. Rottes hält einen Vortrag zum Thema, der als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Anschließend werden TOP 21 und 22 zusammen beraten.

 

 

Hr. StK. Häusler gibt im Vorfeld die Ergebnisse der Vorberatungen von Bez. II und dem Betriebsausschuss der KulturStadtLev bekannt.

 

Im Bezirk II wurden alle drei nbs : o betreffenden Vorlagen (1111, 1000, 1001) mit je einer Gegenstimme beschlossen.

 

 

Die Mitglieder des Betriebsausschusses der KulturStadtLev haben über die Vorlage 1000 wie folgt beraten:

 

12 dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltung

 

Für die Ratssitzung am 17.10.11 sagt Hr. StK. Häusler zu, eine zusätzl. Spezifikation durch Untergliederung der Anlage der Vorlagen vorzunehmen und mitzuteilen.

 

Folgende Ergänzung wird nach Beschlussfassung im Aufsichtsrat hinzugefügt:

 

Der Aufsichtsrat bittet die Verwaltung nach dem Ratsbeschluss zur Vorlage unverzüglich die Bearbeitung des Stadtteilentwicklungskonzeptes vorzunehmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage mit v. g. Änderung

 

dafür:                17 (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP,

                                 1 Freie Wähler, 1 OP)

dagegen:            1 (pro NRW)

Enth.:                  3 (2 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE)