Die Vorlage wird im Ausschuss diskutiert.

Rh. Ries (FDP) vertritt die Auffassung, dass die in der Anlage 3 genannten Ziele einer Präzisierung bedürfen, damit diese, verbunden mit den entspr. Kennzahlen, einer wirksameren Steuerung dienen können.

Diesbezügl. führt Rh. Dr. Mende (SPD) aus, dass eine event. Neuformulierung der Ziele wegen des Zeitablaufs erst Auswirkung auf den Haushalt 2013 haben kann. Insofern schlägt er vor, dass jede Fraktion ihre Änderungswünsche schriftlich an die Verwaltung richtet, damit diese für den Haushalt 2013 weiter verfolgt werden können.

Nach weiterer Diskussion ist der Ausschuss mit diesem Vorschlag einverstanden, sodass der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Rh. Steinkühler (CDU), über die Vorlage 1294/2011 abstimmen lässt:

Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Erläuterungen/Kennzahlen für die Produkte des Fachbereiches Rechnungsprüfung und Beratung werden zur Einarbeitung in den Haushaltsplan 2012 zustimmend zur Kenntnis genommen.

dafür:                   6 (2 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

Enthaltung:         1 (FDP)