Rh. Hasivar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet um Auskunft, ob bei der Auslegung des Regenkanals auch Starkregenereignisse berücksichtigt wurden.
Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass hierfür die Technischen Betriebe Leverkusen zuständig sind. Die Anfrage wird über z.d.A.: Rat beantwortet.
Rh. Paul Hebbel (CDU) bittet, den Pächtern der Grabelandflächen gute Ersatzflächen anzubieten, damit die Pächter ihrer Tätigkeit im Grabelandbereich weiter nachgehen können.
Herr Boos (DIE LINKE) möchte wissen, in welchen Bereichen Ersatzflächen angeboten werden.
Frau Zlonicky (Stadtplanung) stellt dar, dass die Verhandlungen und die Verpachtung von Ersatzflächen über das Dezernat II, Finanzen, Liegenschaften, erfolgen.
Rh. Paul Hebbel (CDU) bittet um Beantwortung über das Protokoll, wie mit der Verpachtung umgegangen wird und welche Erfolge zu verzeichnen sind.
Der Fachbereich Finanzen, Abteilung Liegenschaften,
nimmt hierzu wie folgt Stellung:
Die betroffenen Grabelandpächter wurden bei
Kündigung der jeweiligen Flächen gebeten mitzuteilen, ob Interesse an einer
Ersatzfläche besteht. Bisher liegt nur eine Rückäußerung vor. Soweit Interesse
besteht, wird geprüft, ob eine den Vorstellungen des Pächters entsprechende
Fläche angeboten werden kann. Sofern eine Nutzung in unmittelbarer Nähe zu den
bisherigen Grabelandflächen (z.B. innerhalb der gemäß Bebauungsplan
vorgesehenen Ausgleichsflächen) aus planungsrechtlichen Gründen nicht möglich
ist, können Ersatzflächen im Bereich Albert-Schweitzer-Str./angrenzend zum
dortigen Bolzplatz angeboten werden.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage
- einstimmig -