Der stellvertretende Präsident der GPA, Herr Gusovius, erläutert in einer kurzen Einleitung, dass mit der überörtlichen Prüfung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung nunmehr die Abschlusspräsentation erfolgt.

Er weist darauf hin, dass Daten teilweise angepasst wurden, aber die aktuelle Flüchtlingssituation nicht berücksichtigt ist. Wesentlich für die GPA ist die finanzwirtschaftliche Perspektive.

Anhand eines Folienvortrages informiert Herr Schwickardi (GPA) als verantwortlicher Projektleiter über Art und Umfang der durchgeführten Prüfung.

Die Vortragsfolien sind dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Fragen und Anmerkungen zum Vortrag wurden unmittelbar diskutiert.

Herr Stk. Stein (Dez. II) informiert den Ausschuss über die derzeitige Höhe der Kassen- und Investitionskredite sowie über den aus der Deckelung der Investitionskredite resultierenden Investitionsstau. Ferner werden nun die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung virtuell im Haushalt ausgewiesen, um die Zusatzbelastung transparent zu dokumentieren.

Zwischenfragen ergaben sich zum Zielkonflikt von Wirtschaftlichkeit und Bürgerfreundlichkeit anhand von Öffnungszeiten im Publikumsbereich.

 

Herr Beig. Adomat (Dez. IV) berichtet über die aktuelle Versorgungssituation im Fachbereich Jugend bei der Tagesbetreuung von Kindern. Weiterhin weist er auf die Stellungnahme der Verwaltung im Fachbereich Schulen zum Ergebnis der Prüfung der GPA hin. Die von der GPA aufgezeigten Einsparpotenziale seien auch im Rahmen der Flüchtlingssituation erneut zu würdigen und zu aktualisieren.

 

Diskussionsbedarf ergab sich auch zu Benchmarks im Prüfbericht der GPA.

 

Der Vorsitzende, Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE), dankt dem Vortragenden und lässt über die Vorlage 2015/0899 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht der GPA sowie die Stellungnahme des Dez. IV zur Kenntnis und unterrichtet den Rat über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichtes sowie über das Ergebnis seiner Beratung.

 

einstimmig – mit einer Enthaltung (BÜRGERLISTE)