Beschluss: einstimmig beschlossen

Herr Krampf (SPD) bittet, bis zur Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I  zusätzliche Veränderungen durch die Abstufung (Straßenreinigungsgebühren, Folgen der Widmungen / Entwidmungen, Verkehrsgestaltungen) darzustellen.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) fragt an, warum in diesem Fall eine Abstufung möglich ist und in anderen Fällen der Landesbetrieb Straßenbau dies verweigert.

 

Herr Syring (66) kann nicht beurteilen, warum der Landesbetrieb hier auf die Verbindung zwischen Bundes- und Landesstraße verzichten kann.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 


- einstimmig -