Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.18: Straßeninstandsetzungskonzept 2021

BezeichnungInhalt
Nachtrag:19.11.2020 
Sitzung:23.11.2020   Bez. I/002/2020 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  2020/0080 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt die folgenden für 2021 geplanten konsumtiven Straßenunterhaltungsmaßnahmen:

 

1.

Europaring: Obere Ebene Wöhlerstraße / Rathenaustraße

 

2.

Adolfsstraße von Dhünnstraße bis Albert-Einstein-Straße

 

3.

Butterheider Straße von Weichselstraße bis Boberstraße

 

Als Reservemaßnahmen:

 

4.

Friedrich-Ebert-Straße zwischen Willy-Brandt-Ring und Titanstraße (Restabschnitt aus 2019)

 

5.

Europaring zwischen der Unterführung Rialto-Boulevard und dem DB Bauwerk in beiden Fahrtrichtungen

 

6.

Langenfelder Straße zwischen Fahnenacker und Ortsausgang

 

7.

Fährstraße (Reserveprojekt 2020)

 

8.

Lichstraße (Reserveprojekt 2020)

 

9.

Carl-Duisberg-Straße zwischen Manforter Straße und Otto-Doermer-Straße

 

10.

Kalkstraße zwischen Sauerbruchstraße und Willy-Brandt-Ring

 

 

 


Rh. Scholz (CDU) erkundigt sich, ob im Zuge der vorliegenden Straßeninstandsetzung auch sanierungsbedürftige Gehwege erneuert werden und ob die hierfür entstehenden Kosten auf die Anwohnerinnen und Anwohner umgelegt werden müssen. Sollte dies zutreffen, wären der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I entsprechende Vorlagen separat zur Entscheidung vorzulegen und bei der Kostenumlage die aktuellen Regelungen des Kommunalabgabengesetzes NRW zu beachten.

 

Herr Eberhard (TBL) erklärt, dass bei den in der Vorlage aufgeführten Maßnahmen im Bedarfsfall nur partielle Ausbesserungen der Gehwege ohne eine Kostenumlage auf die Anwohnerinnen und Anwohner erfolgen. Sollte sich bei der Prüfung herausstellen, dass eine umfangreichere Sanierung der Rad- und Gehwege erforderlich ist, wird der Fachbereich Tiefbau in die weitere Planung einbezogen und die Politik nach dem üblichen Verfahren beteiligt. Eine Kostenumlage auf die Anwohnerinnen und Anwohner würde in diesem Zusammenhang geprüft.


- einstimmig -