Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage mit der zuvor beschlossenen Änderung


Herr Krampf (SPD) stellt folgenden Änderungsantrag:

 

Die Verwaltung spricht Schulen, Kitas, sonstige soziale Einrichtungen, Seniorenheime, Wohngemeinschaften für betreutes Wohnen, eingetragene Vereine und Firmen, die Menschen mit Behinderungen beschäftigen, an, dass sie bei der Verwaltung den Bedarf an Luftreinigern anmelden können. Bei Schulen und Kitas erfolgt die Vergabe unkompliziert mit der Angabe der Menge, bei allen anderen Angesprochenen mit dem Ausfüllen eines multiple-choice-Fragebogens, warum Luftreiniger benötigt werden.

 

Die Luftreiniger werden nur als kostenlose Leihgabe herausgegeben und der Entleiher muss sich nachweislich um die ordnungsgemäße Wartung kümmern.

 

Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) spricht sich dafür aus, die Luftreiniger für eine begrenzte Zeit einzulagern.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt zunächst über den Änderungsantrag von Herrn Krampf abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Die Verwaltung spricht Schulen, Kitas, sonstige soziale Einrichtungen, Seniorenheime, Wohngemeinschaften für betreutes Wohnen, eingetragene Vereine und Firmen, die Menschen mit Behinderungen beschäftigen, an, dass sie bei der Verwaltung den Bedarf an Luftreinigern anmelden können. Bei Schulen und Kitas erfolgt die Vergabe unkompliziert mit der Angabe der Menge, bei allen anderen Angesprochenen mit dem Ausfüllen eines multiple-choice-Fragebogens, warum Luftreiniger benötigt werden.

 

Die Luftreiniger werden nur als kostenlose Leihgabe herausgegeben und der Entleiher muss sich nachweislich um die ordnungsgemäße Wartung kümmern.

 

dafür:           9  (4 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     2  (1 BÜRGERLISTE, 1 FDP)

 

Im Anschluss lässt sie über die Vorlage Nr. 2023/2344 mit der zuvor beschlossenen Änderung abstimmen.


- einstimmig -