Beschlussentwurf:

Der Fachbereich 11 – Personal und Organisation – hat die in seiner Fachbereichszuständigkeit liegenden GPA-Empfehlungen analysiert und bewertet. Der Rat nimmt die Beschlussvorschläge zu den Einzelempfehlungen in den Anlagen 1 bis 8 zustimmend zur Kenntnis.

gezeichnet:    Buchhorn                                Häusler

Begründung

Mit den Vorlagen R 1334/16. TA vom 22.09.2008 und P 30/16/TA vom 08.12.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zeitnah auszuwerten, mögliche finanzielle und personelle Konsequenzen aufzuzeigen und diese sowohl dem jeweiligen Fachausschuss als auch dem Rat zur Beschlussfassung (sogen. Umsetzungsbeschlüsse) vorzulegen. Die beschlossenen Maßnahmen sollen in der Folge in die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes aufgenommen werden.

Die den Personal- und Organisationsausschuss betreffenden Passagen des GPA-Gutachtens wurden den Ausschussmitgliedern in der Sitzung am 08.12.2008 zur Verfügung gestellt.

In der VV-Sitzung am 09.06.2009 wurden die jeweils betroffenen Fachbereiche/Fachdezernate beauftragt, die Umsetzungsbeschlüsse für die Ratssitzung am 14.12.2009 – mit Vorberatung durch die Fachausschüsse – in eigener Verantwortung vorzubereiten.

Der Fachbereich 11 – Personal und Organisation – hat in seiner Zuständigkeit insgesamt 10 GPA-Empfehlungen analysiert und bewertet. Diese sind mit den entsprechenden Beschlussvorschlägen in den Anlagen 1 bis 8 beschrieben.

Im Überblick stellen sich die Vorschläge wie folgt dar: