Beschlussentwurf:
In Abänderung zur
ursprünglichen Vorlage Nr. 2023/2016 wird der Beschlussentwurf zu a) wie folgt
modifiziert:
a) Gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW
Abgeordneter: Vertretung:
Stadtdirektor Beigeordneter
Marc Adomat Alexander
Lünenbach
gezeichnet:
Richrath
Begründung:
Es wird auf die Begründung der ursprünglichen Vorlage Nr. 2023/2016 verwiesen.
Die Wahl der Abgeordneten erfolgt gem. § 63 Abs. 2 in Verbindung mit § 113 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Eine oder einer der zwei Leverkusener Delegierten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages ist gem. § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW der Oberbürgermeister oder eine von ihm vorgeschlagene Beamte oder Angestellte/ ein von ihm vorgeschlagener Beamter oder Angestellter.
Wie sich zwischenzeitlich ergeben hat, ist Herr Oberbürgermeister Richrath zur 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages verhindert.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein
(sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)
Produkt: 010501 Sachkonto: 541200
Aufwendungen für die Maßnahme: 1.000 €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja –
investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt
ausreichend veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter fallen neben den
üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge
(ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:
Erträge
(z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten): €
Produkt:
Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt:
Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der
Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit |
langfristige Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |