Beschlussentwurf:

1.    Die in der Anlage 1 der Vorlage beigefügte Projektliste des Fachbereichs Gebäudewirtschaft (FB 65) wird zur Kenntnis genommen.

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der aufgelisteten Maßnahmen in der Abfolge der aufgezeigten Kategorien vorzubereiten.

gezeichnet:

                      In Vertretung      In Vertretung    In Vertretung             In Vertretung

Richrath         Molitor                 Lünenbach       Adomat                      Deppe

Begründung:

In Anlehnung an die Vorlage des Fachbereichs Schulen (FB 40), Vorlage Nr. 2023/2624 „Maßnahmen zur Schulentwicklung und Bestandserhaltung, 4. Sachstandsbericht/Fortschreibung“, wird in dieser Vorlage dargestellt, welche nicht-schulischen, wesentlichen Maßnahmen sich derzeit in der Arbeitsplanung des Fachbereichs Gebäudewirtschaft (FB 65) befinden. Es handelt sich dabei um 42 Maßnahmen. Diese Maßnahmen kommen aus dem Bereich des Brandschutzbedarfsplans, des Rettungsdienstbedarfsplans, dem Bereich des Kita-Neubaus oder deren Sanierung, dem Themenfeld der Flüchtlingsunterbringung, der Sozialgebäude von Friedhöfen sowie von Begegnungsstätten und Verwaltungsgebäuden.

Im Rahmen der Priorisierung wurden vier Prioritätskategorien (in absteigender Auflistung) 0, 1, 2 und 3 ausdifferenziert. Die Reihenfolge der Maßnahmen innerhalb der Kategorien entspricht der Sortierung nach „Sachstand“ und „Adressbezeichnung“ und ist nicht gleichzusetzen mit einer Rangfolge. Die Verwaltung wird die Maßnahmen grundsätzlich in Reihenfolge dieser Kategorien abarbeiten. Gesetzliche Änderungen oder besondere Erfordernisse könnten jedoch zu einer veränderten Reihenfolge der Abarbeitung führen.

Derzeit befinden sich dreizehn Baumaßnahmen in der Planung oder im Bau. Diese sind in der Prioritätskategorie 0 zusammengefasst. Neun Maßnahmen wurden bereits in den Jahren 2022 und 2023 abgeschlossen oder werden in Kürze beendet. Die Maßnahmen der Priorität 1 können nur fortgeführt werden, wenn es dem FB 65 gelingt, vakante Stellen zu besetzen oder wenn Projekte aus der Kategorie 0 abgeschlossen sind. Die Stellenbesetzungsverfahren zur Gewinnung von Fachingenieurinnen und Fachingenieuren gestalten sich jedoch nach wie vor schwierig, sodass mehrfach Ausschreibungsverfahren wiederholt werden mussten.

Überblick nach Prioritätskategorien:

In der Anlage 1 zu dieser Vorlage sind alle nicht-schulischen Maßnahmen enthalten. Zur besseren Verdeutlichung des gesamten Arbeitsprogramms des FB 65 sind in Anlage 2 alle Maßnahmen der Vorlagen Nrn. 2023/2613 und 2023/2624 gemeinsam dargestellt. Neben der Thematik des Schulbaus steht insbesondere ein umfangreiches Bauprogramm im Bereich des Brandschutzes als auch des Rettungsdienstes an.

 * Maßnahmen aus dem Bereich Kultur sind in dieser Auflistung noch nicht enthalten, da die Zuständigkeit für die Kulturgebäude gerade erst übernommen wurde und entsprechende Informationen noch fehlen.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: