Beschlussentwurf:
1. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatzbeschaffung von Spielgeräten vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2021 durch die Bezirksregierung zu.
2. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatzbeschaffung von Spielgeräten vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2021 durch die Bezirksregierung zu.
3. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatzbeschaffung von Spielgeräten vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2021 durch die Bezirksregierung zu.
gezeichnet:
In Vertretung
Deppe
Begründung:
Im Haushaltsjahr 2021 standen ursprünglich 120.000 € für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Kinderspielplätzen zur Verfügung, verfügbar sind aktuell noch 116.906,45 €, da bereits Mittel für Erneuerungen auf dem Spielplatz an der Wittenbergstraße verwendet wurden. Der vordringliche Bedarf wird von der Verwaltung in diesem Jahr auf folgenden Spielplätzen gesehen:
Stadtbezirk I: Nelly-Sachs-Straße, Jenaer Straße,
Stadtbezirk II: Gartenstraße/Altstadtstraße, Wilhelm-Hastrich-Straße, Atzlenbacher Straße,
Stadtbezirk III: Grünzug Dünnwalder Grenzweg, Geschwister-Scholl-Straße, Carl-von-Ossietzky-Straße, Weißenseestraße.
Da die Ersatzbeschaffungen bedarfsorientiert vorgenommen werden müssen, ist eine gleichmäßige Aufteilung der verfügbaren Haushaltsmittel auf die Stadtbezirke kaum möglich.
Bestandteil dieser Vorlage sind neben einer Kostenzusammenstellung Kopien aus Spielgerätekatalogen, die die Art des für die Ersatzbeschaffung vorgesehenen Gerätes beispielhaft wiedergeben. Nach erfolgter Beschlussfassung werden die Spielgeräte zunächst produktneutral ausgeschrieben. Wann die neuen Geräte tatsächlich aufgebaut werden, ist in erster Linie abhängig von den Lieferfristen der Hersteller.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt
beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja – investiv
Finanzstelle/n: 67001305012002 Finanzposition/en: 782600
Auszahlungen für die Maßnahme: 114.835,00 €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt ausreichend
veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter
fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw.
Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab
Haushaltsjahr:
Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge,
Auflösung Sonderposten): €
Produkt: Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt: Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz-
bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |